Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 13.09.23 öffentl. Teil
Protokoll 26.09.23 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023 (Liegt vor)
SI/2023/401  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2023 (Liegt vor)
SI/2023/298  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2023 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2023/299  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sachstand zur aktuellen Situation Geflüchtete (Sen Steinrücke)    
Ö 3.2  
Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Familienhilfen / Jugendamt
VO/2023/12695  
Ö 3.3     Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung (Zurückgestellt am 10.10.23)
VO/2021/10520  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In einem Großteil der Firmen in der Privatwirtschaft wurde die Arbeitsorganisation für Mitarbeiter*innen in den vergangenen Jahren erheblich verbessert, indem das starre Arbeiten an einem festen Büroarbeitsplatz aufgeweicht wurde. Dadurch lässt sich sowohl Arbeit besser mit dem Privatleben verbinden (Home Office) als auch die Vernetzung und Kommunikation in der Organisation erleichtern und fördern (Desk Sharing).

Der Bürgermeister möge daher bitte die folgenden Fragen zu Implementierung und Implementierungsplänen dieser neuen Arbeitsformen in der Lübecker Verwaltung beantworten.

 

  1. Wie viele Arbeitnehmer*innen der Kernverwaltung arbeiten mindestens einen Teil ihrer Arbeitszeit im Home Office? Welchem Anteil der Arbeitsnehmer*innen der Kernverwaltung entspricht dies?
     
    1. Wie viele davon mindestens an 2 Tagen in der Woche?
    2. Wie viele davon mindestens an 3 oder mehr Tagen in der Woche?
    3. Wie viele Arbeitnehmer*innen der Kernverwaltung haben während der Coroana-Pandemie im Home Office gearbeitet?

       
  1. Welche Pläne gibt es, den Anteil der Arbeitnehmer*innen, die im Home Office arbeiten (können) zu steigern?

 

  1. Welche Barrieren für Home Office existieren noch (z.B. nicht ausreichende Digitalisierung)?
  2. In welchen Bereichen existieren diese Barrieren?
  3. In welchem Zeitrahmen ist geplant, diese Barrieren in welchen Bereichen abzubauen?

     

0.       3. Wie viele Arbeitnehmer*innen arbeiten bereits ohne festen Arbeitsplatz (Desk Sharing)?

  1.                In welchen Bereichen?
  2.                Wie hoch ist der dadurch bereits eingesparte Raumbedarf?

     

0.       4. Welche Pläne gibt es, den Anteil der Arbeitnehmer*innen, die mit Desk Sharing arbeiten zu steigern?

  1. Welche Barrieren für Desk Sharing existieren noch (z.B. nicht ausreichende Digitalisierung)?
  2. In welchen Bereichen existieren diese Barrieren?
  3. In welchem Zeitrahmen ist geplant, diese Barrieren in welchen Bereichen abzubauen?
  4. Welche Kosteneinsparungen lassen sich durch die geplante Ausweitung von Desk Sharing erreichen (bitte aufschlüsseln nach Raumkosten, Ausstattung, Energie, Reinigung und Sonstiges)? 


 

 


 

   
    26.10.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    10.10.2023 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   
   
    14.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 3.3.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zu Homeoffice in der städtischen Verwaltung (Zurückgestellt am 10.10.23 - Siehe hierzu Antwort TOP 3.3.2)
VO/2023/12623  
Ö 3.3.2  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2021/10520-01  
Ö 3.4  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität und Versorgungssicherheit bei den SWL (Zurückgestellt am 10.10.23 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil (TOP 12.1))
VO/2023/11975  
Ö 3.5  
Antwort auf den Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag Brandschutzertüchtigung Schrankhaus und Kammerhaus
VO/2023/12632-01  
Ö 3.6  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Städtische Mitarbeiter*innen mit EG1
VO/2023/12685  
Ö 3.7  
Anfrage von AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Informationszugangseinschränkungen für Bürgerschafts- und Ausschussmitglieder
VO/2023/12694  
Ö 3.8  
AM Christopher Lötsch (CDU): Brandschutzkonzept Heiligen-Geist-Hospital
VO/2023/12713  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Genderpflicht für Gutachten
VO/2023/12728  
Ö 3.10  
AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12742  
Ö 3.11  
NEU: Mündliche Anfrage des AM Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Beantwortung seiner mündlichen Anfrage vom 10.10.2023 zur Baugenehmigung für Brandschutzkonzept HGH    
Ö 3.12  
NEU: Mündliche Anfrage des AM Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Anmeldung des Baubeginns für Brandschutzkonzept HGH    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Zwischenevaluation (u. a. Beantwortung der Anfrage von AM Helmut Müller-Lornsen vom 12.09.2023, VO/2023/12530)
VO/2023/12658  
Ö 4.2  
Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck (Zurückgestellt am 10.10.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12397  
Ö 4.3  
Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 10.10.23)
VO/2023/12401  
Ö 4.4  
Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.10.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12440  
Ö 4.5  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6 (Zurückgestellt am 10.10.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12514  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH) für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12371-01  
Ö 5.2  
Kostenübernahme durch die Hansestadt Lübeck für das durchzuführende VGV-Verfahren zur brandschutztechnischen Ertüchtigung des Alten- und Pflegeheimes im Heiligen-Geist-Hospital
VO/2023/12669  
Ö 5.3  
Erstattung aller bisher geleisteten Brandschutzkosten im Rahmen des Interimskonzeptes der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital durch die Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12672  
Ö 5.3.1  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann zu: VO/2023/12672 Erstattung aller bisher geleisteten Brandschutzkosten im Rahmen des Interimskonzeptes der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital durch die Hansestadt Lübeck
VO/2023/12672-01  
Ö 5.4  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2023/12551  
Ö 5.5  
2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 in der Fassung vom 16.10.2022 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
VO/2023/12653  
Ö 5.6  
Provenienzforschung in der Völkerkundesammlung der LÜBECKER MUSEEN und Restitution von Sammlungsobjekten aus kolonialen Kontexten
Enthält Anlagen
VO/2023/11943  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 1.000.000,00 Euro für das Programm zur »Neupositionierung der Kunsthalle St. Annen 2023-2025«
Enthält Anlagen
VO/2023/12643  
Ö 5.8  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde (Zurückgestellt am 10.10.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 5.9  
Projektfreigabe zur Umnutzung des "Hausmeister-Hauses" an der Gotthard-Kühl-Schule am Neuhof zur Aufnahme des Schulsozialdienstes.
Enthält Anlagen
VO/2023/12656  
Ö 5.10  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Albert-Schweitzer-Schule - Neubau einer Sporthalle" aufgrund Überschreitung der Projektkosten
Enthält Anlagen
VO/2023/12657  
Ö 5.11  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "4. Bauabschnitt Sanierung C.-J.-Burckhardt Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12660  
Ö 5.12  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule, Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12678  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft (Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt am 10.10.23)
VO/2023/12314  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau
VO/2023/12708  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2023 (Liegt vor)      
N 11.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage von AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität und Versorgungssicherheit bei den SWL      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 13.09.23 öffentl. Teil (227 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 26.09.23 öffentl. Teil (893 KB)