Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 10.10.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Protokoll 12.09.23 öffentl. Teil

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2023 (Liegt vor)	SI/2023/297
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023 (Anlage wird nachgereicht)	SI/2023/401
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches zentrale Verwaltungsdienste, Statistik und Wahlen	VO/2023/12617
Ö 3.2	Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung (Zurückgestellt am 26.09.23 - Siehe hierzu TOP 4.1)	VO/2021/10226
Ö 3.3	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung (Zurückgestellt am 26.10.21)	VO/2021/10520
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung (Anlage wird nachgereicht)
Ö 3.3.2	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zu Homeoffice in der städtischen Verwaltung	VO/2023/12623
Ö 3.4	AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität und Versorgungssicherheit bei den SWL (Zurückgestellt am 14.03.23 - Eine Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil (TOP 12.1))	VO/2023/11975
Ö 3.5	Antwort auf die Anfrage des AM Rathcke zur Anwendung der Bonus-Malus-Regelung beim Parkhaus Falkenstraße	VO/2023/12528
Ö 3.6	AM Christopher Lötsch (CDU): Anfrage zum Thema Graffiti	VO/2023/12618
Ö 3.7	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Bürgerbegehren Klimaentscheid
Ö 3.8	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. aktuelle Situation Geflüchtete
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Heiligen-Geist-Hospital
Ö 3.10	NEU: mündl. Anfrage von AM Kleyer (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. Verkehrsversuch Fackenburger Allee
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Die Feste Fehmarnbeltquerung - Potentiale und Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 27.09.23)	VO/2023/12567
Ö 4.2	Wohnungsmarktbericht 2022 (Zurückgestellt am 27.09.23)	VO/2023/12320
Ö 4.3	Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck (Zurückgestellt am 27.09.23)	VO/2023/12397
Ö 4.4	Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 27.09.23)	VO/2023/12401
Ö 4.5	Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 27.09.23)	VO/2023/12440
Ö 4.6	Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6	VO/2023/12514
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde (Zurückgestellt am 13.09.22)	VO/2022/11168
Ö 5.2	Projektfreigabe Geniner Straße zwischen Siemensstraße und Hinter den Kirschkaten West (Zurückgestellt am 27.09.23)	VO/2023/12432
Ö 5.3	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 27.09.23)	VO/2023/12439
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Verpackungssteuer in Lübeck (Zurückgestellt am 26.09.23 - Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12313
Ö 6.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft (Zurückgestellt am 26.09.23 - Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2023/12314
Ö 6.3	BM Möller: Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr (Zurückgestellt am 26.09.23 - Überweisung in den Hauptausschuss (federf.) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - in der Haushaltssitzung 2023.)	VO/2023/12366
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Entgeltgruppe 3 für städtische Reinigungskräfte	VO/2023/12592
Ö 7.2	AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag Brandschutzertüchtigung Schrankhaus und Kammerhaus (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2023/12632
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	Neu: mündl. Anfrage von AM Möller betr. Entwicklung von Bauaktivitäten in der HL
Ö 9.2	NEU: AM Schulte-Ostermann (Linke & GAL) betr. Tagesordnung des Hauptausschusses
Ö 9.3	NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Sanierung der Stiftung HGH
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2023 (Liegt vor)
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023 (Anlage wird nachgereicht)
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Klimaneutralität und Versorgungssicherheit bei den SWL (Hierzu ist Herr Dr. Jens Meier (GF Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH) anwesend)
N 13	Berichte
N 13.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 13.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 14	Beschlussvorlagen
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 12.09.23 öffentl. Teil (566 KB)

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