Tagesordnung - 34. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 34. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 25.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Sitzungstermine 2023

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde (Es liegt keine Anfrage vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.06.2022
SI/2022/054  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5.1  
Dringlichkeitsantrag des Ausschusses für Soziales: Bericht zum AUSTAUSCHANTRAG Fraktionen Vielfalt & Die LINKE: Prüfantrag zum Zwischenbericht "Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen
Enthält Anlagen
1260-01-01-03-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnisnahme der Tagesordnungspunkte zu TOP 6 en bloc.)    
Ö 6.1  
BM Antje Jansen, Anfrage gem. §16 GO: Schulwegsicherungspläne in Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2019/07689  
Ö 6.1.1  
Beantwortung der Anfrage des BM Antje Jansen gem. §16 GO: Schulwegsicherungspläne in Lübeck
VO/2019/07689-01  
Ö 6.2  
Anfrage gem. §16, GO des BM Antje Jansen (GAL): Sicherstellung der Gleichbehandlung von Mitgliedern und Nichtmitgliedern im Verein Kindertagespflegepersonen sowie der jeweiligen Eltern der Kindertagespflegekinder (Lag bereits vor.)
VO/2019/07976  
Ö 6.2.1  
Beantwortung der Anfrage gem. § 16 GO des BM Antje Jansen (GAL): Sicherstellung der Gleichbehandlung von Mitgliedern und Nichtmitgliedern im Verein Kindertagespflegepersonen sowie der jeweiligen Eltern der Kindertagespflegekinder
VO/2019/07976-02  
Ö 6.3  
Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Thomas Misch gem. § 16 GO: Garantierter Kita-Platz für (zukünftige) Mitarbeiter*innen der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2019/07081  
Ö 6.3.1  
Antwort auf Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Thomas Misch von VO/2019/07081 - Garantierter Kita-Platz für MA der HL
Enthält Anlagen
VO/2022/11284  
Ö 6.4  
Anfrage von BM Lothar Möller (BfL) gemäß §16 GO: eingeschränkte Öffnungszeiten der Verwaltung (Lag bereits vor.)
VO/2022/11246  
Ö 6.4.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Lothar Möller nach § 16 GO bzgl. eingeschränkte Öffnungszeiten der Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2022/11338  
Ö 6.5  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Vertretungsmodelle in der Kindertagespflege
VO/2022/11348  
Ö 6.6  
Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16, GO: Kriterien für den Einsatz von CO2 Sensoren in Kitas und Schulen
VO/2022/11367  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Berichtsvorlage zur Ausgestaltung von Schulsozialarbeit gemäß Antrag VO/2021/10434 des AM Haltermann (SPD)
Enthält Anlagen
VO/2021/10434-02  
Ö 7.2  
Machbarkeitsstudie zum Bau einer neuen Sporthalle am Standort Falkenwiese
Enthält Anlagen
VO/2022/11119  
Ö 7.3  
Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11210  
Ö 7.4  
Jahresbericht 2021 des Beirates für Senior:innen
Enthält Anlagen
VO/2022/11282  
Ö 7.5  
Fahrgastbeförderung mit Taxen, hier: Änderung der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11252  
Ö 7.6  
Medienentwicklungsplan der Lübecker Schulen 2020-2025
Enthält Anlagen
VO/2022/11268  
Ö 7.7  
DRINGLICHKEITSVORLAGE - Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2022-2028 (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11383  
Ö 7.8  
Dringlichkeit: Organisatorische Weiterentwicklung der Stabsstelle Digitalisierung, Organisation und Strategie (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2022/11289  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung der Tagesordnungspunkte 8.1 bis 8.5 en bloc.)    
Ö 8.1  
FDP: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2022/11290  
Ö 8.2  
CDU: Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2022/11334  
Ö 8.2.1  
DIE LINKE: Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2022/11356  
Ö 8.3  
CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2022/11335  
Ö 8.3.1  
CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2022/11342-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Als stellvertretendes bürgerliches Mitglied in den Jugendhilfeausschuss wird gewählt:

 

 

     Horst-Georg Wargenau

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    25.08.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Als stellvertretendes bürgerliches Mitglied in den Jugendhilfeausschuss wird gewählt:                                            Horst-Georg Wargenau

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8.3.2  
CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2022/11342  
Ö 8.3.3  
SPD-Fraktion: Wahl in den Jugendhilfeausschuss (Die SPD-Fraktion zieht diesen Antrag zurück.)
VO/2022/11354  
Ö 8.4  
CDU: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2022/11336  
Ö 8.4.1  
CDU: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2022/11343  
Ö 8.4.2  
SPD Fraktion: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2022/11352  
Ö 8.4.3  
SPD Fraktion: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2022/11353  
Ö 8.5  
DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2022/11355  
Ö 8.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2022/11363 Wahl in den Aufsichtsrat der KWL GmbH
VO/2022/11363-01  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde (Lag bereits vor. Vertagt im Hauptausschuss am 23.08.2022)
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 9.2  
Bebauungsplan 01.77.00 - Nördliche Wallhalbinsel - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11232  
Ö 9.3  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung zur Unterstützung des Walderlebnistages 2022 in Höhe von 2.000 EUR
VO/2022/11231  
Ö 9.4  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,- Euro für die Weiterentwicklung der Bürgerakademie Lübeck 2022-2024
Enthält Anlagen
VO/2022/11234  
Ö 9.5  
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - 1. Aktionsplan Gleichstellung Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11236  
Ö 9.6  
Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk VIII (Schlutup)
VO/2022/11288  
Ö 9.7  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Forstmeisterweg
Enthält Anlagen
VO/2022/11270  
Ö 9.8  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Eckenerstraße
Enthält Anlagen
VO/2022/11278  
Ö 9.9  
DRINGLICHKEITSVORLAGE! Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (Wahlperiode 15.12.2022 bis 14.12.2027) (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11387  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel (Die Fraktion Freie Wähler & GAL schließt sich dem Antrag an. Lag bereits vor.)
VO/2022/10995  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Ausschuss für Soziales betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel (Empfehlung der Annahme des Antrags.)
VO/2022/10995-01  
Ö 10.2  
Vielfalt: Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025 (Lag bereits vor.)
VO/2022/11008  
Ö 10.2.1  
Gemeinsame Empfehlung vom Ausschuss für Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Vielfalt (Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2022 VO/2022/11008): Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025 (Empfehlung der Ablehung des Antrags.)
VO/2022/11008-01  
Ö 10.3  
DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche (Lag bereits vor.)
VO/2022/11102  
Ö 10.3.1  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag VO/2022/11102 von DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche (Empfehlung der Ablehnung.)
VO/2022/11102-01  
Ö 10.3.2  
EMPFEHLUNG des Jugendhilfeausschusses zum Antrag VO/2022/11102 von DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche (Empfehlung der Ablehnung.)
VO/2022/11102-02  
Ö 10.4  
Die Unabhängigen: Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde (Lag bereits vor.)
VO/2022/11108  
Ö 10.4.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion Die Unabhängigen betr. Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde (VO/2022/11108) (Lag bereits vor. Es erfolgte punktweise Empfehlung.)
VO/2022/11108-01  
Ö 10.5  
FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas (Die Fraktion Freie Wähler & GAL zieht den Antrag zurück.)
VO/2022/11118  
Ö 10.5.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag der FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas (Erledigt durch das Zurückziehen des Antrags zu TOP 10.5)
VO/2022/11118-01  
Ö 10.6  
CDU + SPD: Finanzierungsvorschlag Skateranlage in Travemünde (Lag bereits vor. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schließt sich dem Antrag an. )
VO/2022/11265  
Ö 10.6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2022/11265 CDU + SPD - Dringlichkeitsantrag: Finanzierungsvorschlag Skateranlage in Travemünde
VO/2022/11265-01  
Ö 10.6.2  
Ergänzungsantrag der FDP Fraktion zu Vorlage VO/2022/11265: Finanzierungsvorschlag Skateranlage in Travemünde
VO/2022/11265-03  
Ö 10.7  
FDP: Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Museums für Stadtgeschichte (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11311  
Ö 10.8  
FDP: Prozess der Aufgabenkritik wieder aufnehmen (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11326  
Ö 10.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Energiesparmaßnahmen Strom und Gas für Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11359  
Ö 10.9.1  
FREIE WÄHLER & GAL Antrag zu VO/2022/11359 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Energiesparmaßnahmen Strom und Gas für Lübeck
VO/2022/11359-01  
Ö 10.10  
Dringlichkeitsantrag der FDP Fraktion zu Vorlage VO/2021/10632 vom 10.01.2022: "Ausübung eines Wiederverkaufes" (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2022/11396  
Ö 10.11  
Dringlichkeitsantrag von CDU + SPD: Abschaffung Preisstufe 3 (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2022/11399  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.06.2022      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Lembkestraße      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Scheteligstraße      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Holzvogtweg      
N 15.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Barlachweg      
N 15.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Sturbusch      
N 15.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dornbreite      
N 15.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg      
N 15.8     Änderung des Gesellschaftszwecks der Stadtwerke Lübeck Digital GmbH (TraveKom)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Sitzungstermine 2023 (201 KB)