Vorlage - VO/2022/10995-01

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

zur Entscheidung

33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

zurückgestellt

34. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Betreff:

Empfehlung des Ausschuss für Soziales betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senatorin Pia Steinrücke

Bezüglich:

Federführend:

2.500 - Soziale Sicherung

Bearbeiter/-in:

Timmermann, Gitte

Beratungsfolge:

Der Ausschuss für Soziales hat sich in seiner Sitzung am 7.6.2022 mit dem o.g. Antrag abschließend befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich den Antrag anzunehmen:

10 Ja-Stimmen

1 Enthaltung


Stammbaum:
VO/2022/10995	FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel	Geschäftsstelle der FDP Fraktion	Antrag der FDP-Fraktion
VO/2022/10995-01	Empfehlung des Ausschuss für Soziales betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel	2.500 - Soziale Sicherung	Empfehlung eines Ausschusses
2022/10995-01-01	Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel	2.530 - Gesundheitsamt	Bericht öffentlich
VO/2022/10995-02	Änderungsantrag, AM Juleka Schulte-Ostermann (Linke & GAL) :_Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel	Geschäftstelle LINKE & GAL	Antrag eines Ausschussmitgliedes