Auszug - CDU + SPD: Finanzierungsvorschlag Skateranlage in Travemünde
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Hierzu sprechen BM Ramcke, BM Jansen, Bürgermeister Lindenau, BM Lötsch, BM Krause, BM Fürter, BM Puhle. BM Ramcke spricht erneut und erklärt, dass die letzten Sätze aus dem Antrag zu TOP 10.6.1 gestrichen werden können. Es sprechen BM Prieur, BM Lehrke, BM Reinhard, Bürgermeister Lindenau, BM Dr. Flasbarth und BM Krause.
Der Vorsitzende lässt zuerst über TOP 10.6, dann über TOP 10.6.1 in geänderter Fassung und hiernach über TOP 10.6.2 abstimmen.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis zur Septembersitzung 2022 der Bürgerschaft für die Planung und den Bau der Skateranlage in Travemünde einen Finanzierungsvorschlag vorzuschlagen und sicher zu stellen, dass der Bau 2023 erfolgt.
Die Finanzierung ist in den Haushalt 2023 einzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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| Beschluss: | 25.08.2022 | Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | unverändert beschlossen | ||||
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Koordinierung: | 2.000 - Fachbereichsleitung | Bearbeitung: | 2.830 - Kurbetrieb Travemünde | |||
| Status: | 24.11.2022 | ||||||
| Auftrag: | Ich bitte um Bearbeitung dieses Bürgerschaftsauftrages und Rückmeldung des Sachstandes oder bei Erledigung. | ||||||
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Nach Rücksprache mit Herrn Kirchhoff (Kurdirektor) ist der Beschluss durch den Interfraktionellen Antrag/Beschluss vom 29.09.2022 konkretisiert/abgelöst worden (VO/2022/11299-03-02). Zu der Beschlusslage vom 29.09.2022 erfolgen bereits Abstimmungen zwischen dem KBT, dem BC und dem FBC.