Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 14.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Antwort MdB Hiller-Ohm
Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke
Niederschrift öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021
SI/2021/927  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung zur Versorgungssituation in Tavemünde bei der ambulanten Pflege    
Ö 3.2  
Information zur Senior:innen-Messe    
Ö 3.3  
Mitteilung zu Spätsommerfesten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung
Enthält Anlagen
VO/2021/10195  
Ö 4.2  
Wiederaufnahme des Landesaufnahmeprogramms 500 (LAP 500)
VO/2021/10263  
Ö 4.3  
Prävention im Alter - Präventive Hausbesuche
Enthält Anlagen
VO/2015/02479-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf - Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule
Enthält Anlagen
VO/2021/10267  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2022 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2021/10311  
Ö 5.3  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2020 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2021/10312  
Ö 5.4  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen
Enthält Anlagen
VO/2021/10332  
Ö 5.5  
Fortsetzung Quartiersmanagement Brolingplatz
Enthält Anlagen
0/09154-02-01-01  
Ö 5.6  
Budgetverträge des Fachbereichs 2 ab 01.01.2022
Enthält Anlagen
VO/2019/08009-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Derrgermeister wird beauftragt,

  1. mit dem Verein „Frauen helfen Frauen e.V.“ einen Budgetvertrag mit einer Laufzeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 zur Finanzierung des Projektes „Lübecker Stadtmütter“ abzuschließen.
  2. zu dem bestehenden Budgetvertrag mit der AWO Schleswig-Holstein gGmbH eine Änderung insoweit herzustellen, als dass der bestehende Budgetvertrag künftig die Projekte Drogenberatung, Streetwork und Streetwork-Mobil beinhaltet. Das Projekt Kontaktladen „Tea & Talk“ wird planungsgemäß in der neu zu errichtenden Begegnungsstätte aufgehen, so dass die Finanzierung des Kontaktladens bis zur Öffnung der Begegnungsstätte per Zuwendungsbescheid erfolgen wird (s. hierzu auch VO/2021/10332).
  3. den bis zum 31.12.2021 bestehenden Vertrag mit dem DRK zur Finanzierung des Projektes „Lübecker AIDS-Pflege“ nicht weiter zu verlängern.

 

 


 

   
    14.09.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt,

  1. mit dem Verein „Frauen helfen Frauen e.V.“ einen Budgetvertrag mit einer Laufzeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 zur Finanzierung des Projektes „becker Stadtmütter“ abzuschließen.
  2. zu dem bestehenden Budgetvertrag mit der AWO Schleswig-Holstein gGmbH eine Änderung insoweit herzustellen, als dass der bestehende Budgetvertrag künftig die Projekte Drogenberatung, Streetwork und Streetwork-Mobil beinhaltet. Das Projekt Kontaktladen „Tea & Talk“ wird planungsgemäß in der neu zu errichtenden Begegnungsstätte aufgehen, so dass die Finanzierung des Kontaktladens bis zur Öffnung der Begegnungsstätte per Zuwendungsbescheid erfolgen wird (s. hierzu auch VO/2021/10332).
  3. den bis zum 31.12.2021 bestehenden Vertrag mit dem DRK zur Finanzierung des Projektes „becker AIDS-Pflege“ nicht weiter zu verlängern.

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu Pkt. 1 in der geänderten verlesenen Fassung

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft den Beschluss in der geänderten Fassung zu Punkt 1 zu entscheiden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu Pkt. 2 in der geänderten verlesenen Fassung

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft den Beschluss in der geänderten Fassung zu Punkt 2 zu entscheiden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu Pkt. 3

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

7

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft den Beschluss zu Punkt 3 aufgrund der Stimmengleichheit abzulehnen.

   
    28.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt,

  1. mit dem Verein „Frauen helfen Frauen e.V.“ einen Budgetvertrag mit einer Laufzeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 zur Finanzierung des Projektes „becker Stadtmütter“ abzuschließen.
  2. zu dem bestehenden Budgetvertrag mit der AWO Schleswig-Holstein gGmbH eine Änderung insoweit herzustellen, als dass der bestehende Budgetvertrag künftig die Projekte Drogenberatung, Streetwork und Streetwork-Mobil beinhaltet. Das Projekt Kontaktladen „Tea & Talk“ wird planungsgemäß in der neu zu errichtenden Begegnungsstätte aufgehen, so dass die Finanzierung des Kontaktladens bis zur Öffnung der Begegnungsstätte per Zuwendungsbescheid erfolgen wird (s. hierzu auch VO/2021/10332).
  3. den bis zum 31.12.2021 bestehenden Vertrag mit dem DRK zur Finanzierung des Projektes „becker AIDS-Pflege“ nicht weiter zu verlängern.

 

 


 

 


 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt,

  1. mit dem Verein „Frauen helfen Frauen e.V.“ einen Budgetvertrag mit einer Laufzeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 zur Finanzierung des Projektes „becker Stadtmütter“ abzuschließen.
  2. zu dem bestehenden Budgetvertrag mit der AWO Schleswig-Holstein gGmbH eine Änderung insoweit herzustellen, als dass der bestehende Budgetvertrag künftig die Projekte Drogenberatung, Streetwork und Streetwork-Mobil beinhaltet. Das Projekt Kontaktladen „Tea & Talk“ wird planungsgemäß in der neu zu errichtenden Begegnungsstätte aufgehen, so dass die Finanzierung des Kontaktladens bis zur Öffnung der Begegnungsstätte per Zuwendungsbescheid erfolgen wird (s. hierzu auch VO/2021/10332).
  3. den bis zum 31.12.2021 bestehenden Vertrag mit dem DRK zur Finanzierung des Projektes „becker AIDS-Pflege“ nicht weiter zu verlängern.

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

32

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

10

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AfD - Begrüßungsgeld für Neugeborene
VO/2021/10349  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier'
VO/2021/09744  
Ö 6.2.1  
Antrag des Beirates für Senior:innen betr. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier′
VO/2021/09744-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): LÜMO barrierefrei
VO/2021/10417  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort MdB Hiller-Ohm (50 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke (56 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil (230 KB)