Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 10 bis 14 en bloc abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig.

Er weist darauf hin, dass es eine Nachtrags-Tagesordnung gibt.

Der Vorsitzende verpflichtet das bürgerliche Ausschussmitglied Frau Mara-Lena Zeplin und die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Herrn Helmut Müller-Lornsen und Herrn Ivo Zsiros mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Herr Dr. Grohmann stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 5.4 Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen zu vertragen. Er begründet diesen Antrag mit dem noch nicht vorliegenden Suchthilfeplan.

Hierzu sprechen Herr Müller und Herr Senator Schindler, der darüber informiert, dass der Suchthilfeplan fertig ist und im September in den Gremienlauf geht.

Dem Vertagungsantrag wird mit 8 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen zugestimmt, damit wird TOP 5.4 vertagt.