Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023 (Thema: ?Sozialer Wohnungsbau")  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023 (Thema: ?Sozialer Wohnungsbau")
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
zu TOP 5.2.
zu TOP 5.3.
zu TOP 5.5.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.03.2019
SI/2019/480  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Einführung in das Thema und Vorstellung der Vortragenden (Herr Senator Schindler)    
Ö 5.2  
Änderung der Wohnraumförderrichtlinien für die soziale Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein (Herr Dr. Krüger/Innenministerium)    
Ö 5.3  
Rückblick Kommunales Förderbudget (KFB) 2015-2018, neues KFB 2019-2022, Mietenmonitoring (Herr Dr. Krüger/Innenministerium, Frau Holm/Investitionsbank S.-H.)    
Ö 5.4  
Der Lübecker Wohnungsmarkt aus Sicht des Mietervereins (Herr Klempau)    
Ö 5.5  
Herausforderungen im Sozialen Wohnungsbau aus Sicht der Grundstücksgesellschaft TRAVE und Lübecker Wohnungsunternehmen (Herr Dr. Rasch)    
Ö 6     Anfragen von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6.1  
AT zur Anfrage VO/2019/07415 AM Müller (DIE LINKE): Schuluntersuchungen
Enthält Anlagen
VO/2019/07423  
Ö 6.2  
Anfrage AM Müller (DIE LINKE): Überlastungsanzeigen von Mitarbeiter*innen im Gesundheitsamt
VO/2019/07453  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Ergänzungsantrag zu VO/2018/06942 "Wohnungsmarktbericht 2018" (Antrag der AM M. Akyurt, B. Hönel und A. Büche) (vertagt in der Sitzung am 05.02.2019)
VO/2019/07131  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der vorliegende Wohnungsmarktbericht 2018 wird nur als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und ist zu ergänzen um die Punkte:

 

1. Aufnahme einer Aussage in den grauen Kasten „Trends in der Hansestadt Lübeck“ (Seite 14-15), die hervorhebt, dass die unter Ziffer 3.1Struktur des Wohnungsbestandes“ in Abb. 19 dargestellte Leerstandsquote unter Herausnahme des „Sanierung bedingten Sonderfalls Moisling“ in den übrigen neun Stadtteilen im Durchschnitt nur 1,5 Prozent beträgt und bei einer derart niedrigen Quote im allgemeinen nicht mehr lediglich von einer „erforderlichen Fluktuationsreserve“, sondern von einem „angespannten Wohnungsmarkt“ oder von einer „Wohnungsknappheit“ gesprochen wird.

 

 

 

2. Aufnahme grafischer Darstellungen unter Ziffer 3.2Neubautätigkeit“, die aufzeigen,

 

a) um wie viel Ersatzneubauten und um wie viel Zusatzneubauten es sich in den Jahren 2007 bis 2017 bei den fertig gestellten Wohneinheiten gehandelt hat (Abb. 22),

 

b) wie hoch der Nettozuwachs an Wohneinheiten nach  Abzug abgerissener und zweck-entfremdeter Wohneinheiten in den Jahren 2007 bis 2017 gewesen ist, und zwar untergliedert nach Eigentums- und Mietwohneinheiten,

 

c) wie hoch die durchschnittlichen Nettokaltmieten der in den Jahren 2007 bis 2017 abgerissenen Mietwohneinheiten und wie hoch die durchschnittlichen Nettokaltmieten der im Wege des Ersatzneubaus errichteten Mietwohneinheiten gewesen sind.

 

Sollten für die Darstellung unter Ziffer 1 c) die durchschnittlichen Nettokaltmieten vor dem Abriss und nach dem Neubau nicht für eine ausreichend repräsentative Anzahl aller Ersatzneubaumaßnahmen vorliegen, sind zumindest die Daten der „Trave“ anzugeben.

 

Aufnahme von Aussagen in den grauen Kasten „Trends in der Hansestadt Lübeck“ (Seite 14-15), die für die Rubrik Ziffer 3.2 „Neubautätigkeit“ eine nach Ersatz- und Zusatzneubau differenzierte und quantifizierte Bewertung aufweist und auch beim Nettozuwachs zwischen Eigentums- und Mietwohneinheiten unterscheidet.

 

 

 

3. Aufnahme einer grafischen Darstellung unter Ziffer 3.3Miet- und Kaufpreisniveau“, die aufzeigt, wie sich die Angebots- und Bestandsmieten bei den stark nachgefragten kleinen Wohnungen in den Jahren 2012 bis 2018 verändert haben. Ergänzung des Textes in dem grauen Kasten „Trends in der Hansestadt Lübeck“ (Seite 14, dritter Spiegelstrich), dass der Anteil von Ein- und Zwei-Personen-Haushalten in Lübeck hoch ist (Gesamtstadt: 72 Prozent) und wie sich die Mieten kleiner Wohnungen im Verhältnis zur Gesamtmietpreisentwicklung in den Jahren 2012 bis 2018 verändert haben.

 

 

4. Aufnahme einer kurzen Einleitung in Textform unter Ziffer 3.4, die Aufschluss gibt, auf welche Weise in dieser Rubrik eine Aussage über den Bestand des „preisgünstigen Mietwohnraums“ dargestellt werden soll. Herausnahme der drei Grafiken Abb. 26 bis 28. Stattdessen Aufnahme einer Grafik, die anhand repräsentativer und belastbarer Daten die Entwicklung der durchschnittlichen Angebotsmieten und der durchschnittlichen Bestandsmieten (jeweils Nettokaltmieten) in Lübeck in den Jahren 2012 bis 2018 darstellt sowie Aufnahme einer Grafik, die diese durchschnittlichen Angebots- und Bestandsmieten den bereinigten Nettokaltmieten - 2 - gegenüberstellt, die im Rahmen der Höchstgrenzen für Wohngeld und für Kosten der Unterkunft (MOG) zur Verfügung stehen. Aufnahme von Aussagen in den grauen Kasten „Trends in der Hansestadt Lübeck“ (Seite 14-15), die für die Rubrik Ziffer 3.4 „Preisgünstiger Wohnraum“ eine nach Angebots- und Bestandsmietpreisentwicklung differenzierte Bewertung aufweist.

 

 

 

 

5. Aufnahme einer grafischen Darstellung unter Ziffer 3.5 „Öffentlich geförderter Wohnungsbau“ mit der Anzahl an Haushalten und Personen, die in den Jahren 2013 bis 2018 jeweils zum Stichtag 31.12. in einer Datenbank der Wohnungsvermittlung als wohnungssuchend geführt worden sind. Sollten die Zahlen für den Stichtag 31.12.2018 nicht vorliegen, sind die bisher bekannten Zahlen für 2018 anzugeben. Aufnahme einer Aussage in den grauen Kasten “Trends in der Hansestadt Lübeck” (Seite 14-15), wie die Entwicklung des Sozialwohnungsbestandes zur Entwicklung der Anzahl gelisteter Wohnungssuchender zu bewerten ist.

 

   
    05.02.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1.1 - zurückgestellt
   

 

   
    02.04.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   
N 8     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.03.2019      
N 9     Anfragen von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 10     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 5.2. (587 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 5.3. (2487 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 5.5. (3792 KB)