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Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023 (Thema: ?Sozialer Wohnungsbau")  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023 (Thema: ?Sozialer Wohnungsbau")
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
zu TOP 5.2.
zu TOP 5.3.
zu TOP 5.5.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.03.2019
SI/2019/480  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Einführung in das Thema und Vorstellung der Vortragenden (Herr Senator Schindler)    
Ö 5.2  
Änderung der Wohnraumförderrichtlinien für die soziale Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein (Herr Dr. Krüger/Innenministerium)    
Ö 5.3  
Rückblick Kommunales Förderbudget (KFB) 2015-2018, neues KFB 2019-2022, Mietenmonitoring (Herr Dr. Krüger/Innenministerium, Frau Holm/Investitionsbank S.-H.)    
Ö 5.4  
Der Lübecker Wohnungsmarkt aus Sicht des Mietervereins (Herr Klempau)    
Ö 5.5  
Herausforderungen im Sozialen Wohnungsbau aus Sicht der Grundstücksgesellschaft TRAVE und Lübecker Wohnungsunternehmen (Herr Dr. Rasch)    
Ö 6     Anfragen von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6.1  
AT zur Anfrage VO/2019/07415 AM Müller (DIE LINKE): Schuluntersuchungen
Enthält Anlagen
 VO/2019/07423  
Ö 6.2  
Anfrage AM Müller (DIE LINKE): Überlastungsanzeigen von Mitarbeiter*innen im Gesundheitsamt
VO/2019/07453  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Ergänzungsantrag zu VO/2018/06942 "Wohnungsmarktbericht 2018" (Antrag der AM M. Akyurt, B. Hönel und A. Büche) (vertagt in der Sitzung am 05.02.2019)
VO/2019/07131  
N 8     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.03.2019      
N 9     Anfragen von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 10     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 5.2. (587 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich zu TOP 5.3. (2487 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich zu TOP 5.5. (3792 KB)