Auszug - Einführung in das Thema und Vorstellung der Vortragenden (Herr Senator Schindler)  

Herr Senator Schindler führt in das heutige Thema „Sozialer Wonungsbau“ ein und stellt die Vortragenden vor.

Geplant sind heute Vorträge von Fachleuten der Wohnungswirtschaft, damit diese aus ihrer Sicht die Chancen und Risiken von Quoten für den sozialen Wohnungsbau darstellen können.

Die Vorträge zu den Tagesordnungspunkten 5.2. und 5.3. werden in geänderter Reihenfolge erfolgen, weil sie sachlich aufeinander aufbauen.

Die Vorträge haben jeweils ein Zeitvolumen von 10 – 15 Minuten; im Anschluss an den jeweiligen Vortrag können die Ausschussmitglieder Verständnisfragen stellen.

Abschließend nach allen Vorträgen könne dann ggf. in die Diskussion eingestiegen werden.

Herr Senator Schindler weist darauf hin, dass der in der Sitzung der Bürgerschaft der letzten Woche behandelte interfraktionelle Antrag zum Beschluss eines Kurswechsels in der Wohnungspolitik heute hier noch keine Berücksichtigung finden könne.

Herr Senator Schindler weist des Weiteren darauf hin, dass er sich wie angekündigt beim Innenministerium Schleswig-Holstein für den Erhalt der Landesverordnung über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn („Kappungsgrenzen-VO“) eingesetzt hat. Er hat darum gebeten, die Haltung der Hansestadt Lübeck bei künftigen Entscheidungen zu berücksichtigen.