Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023

Bezeichnung:	4. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 04.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:15 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.11.2018	SI/2018/299
Ö 5		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein mündlicher Bericht Frau El Samadoni
Ö 6.2		Kosten der Unterkunft/Neue Mietobergrenzen ab 01.01.2019 mündlicher Bericht
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Neu-Gründung eines "Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck" Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 an den Jugendhilfeausschuss (federführend) und den Ausschuss für Soziales Interfraktioneller Antrag Die Linke + Freie Wähler/GAL - VO/2018/06344 (AT zu VO/2018/06214) (Der Vorlage wurde eine Anlage beigefügt, die als Diskussionsgrundlage dienen soll.)	VO/2018/06583
Ö 8.2		Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 an den Bauausschuss (federführend), den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Soziales Interfraktioneller Antrag BÜ90/Die Grünen & Die Linke -VO/2018/06504 (AT zu VO/2018/06477)	VO/2018/06566
Ö 8.2.1		Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 an den Bauausschuss (federführend), den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Soziales Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06513	VO/2018/06567
Ö 8.2.2		Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 an den Bauausschuss (federführend), den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Soziales Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2018/06527	VO/2018/06568
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.12.2018	VO/2018/06799
Ö 9.2		Flyer "Obdachlosenhilfe in der Hansestadt Lübeck"
Ö 10		Anfragen/Antworten
Ö 10.1		Übernahme KdU- Sozialwohnungsbestand Anfrage AM Michelle Akyurt (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung des Ausschusses am 06.11.2018 vertagt.)	VO/2018/06639
Ö 10.2		Stromsperren Anfrage AM Michelle Akyurt	VO/2018/06767
Ö 10.3		Winter-Notunterkünfte für Obdachlose Anfrage AM Gabriele Friemer	VO/2018/06892
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		SeniorInnentreffs in Lübeck erhalten und ausbauen Antrag AV Schaffenberg	VO/2018/06778
Ö 11.2		Konzepterstellung für die Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Gesundheitsamtes zum Psychiatriebericht Antrag AV Schaffenberg	VO/2018/06779
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie die Handlungsempfehlungen des Gesundheitsamtes zum Psychiatriebericht 2017 konzeptionell und finanziell umgesetzt werden können, welche mit höchster Priorität versehen worden sind. Dazu möge die Verwaltung, wenn nötig, mit freien Trägern und dem zuständigen Ministerium in Kiel in Verhandlungen treten. Ebenso mit dem UKSH,ZiP, AMEOS etc.. Der Bericht möge bitte bis September 2019 erfolgen. Eine vorherige mündliche Zwischenberichterstattung ist erwünscht.

	04.12.2018 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.2 - unverändert beschlossen
	Antrag: Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie die Handlungsempfehlungen des Gesundheitsamtes zum Psychiatriebericht 2017 konzeptionell und finanziell umgesetzt werden können, welche mit höchster Priorität versehen worden sind. Dazu möge die Verwaltung, wenn nötig, mit freien Trägern und dem zuständigen Ministerium in Kiel in Verhandlungen treten. Ebenso mit dem UKSH,ZiP, AMEOS etc.. Der Bericht möge bitte bis September 2019 erfolgen. Eine vorherige mündliche Zwischenberichterstattung ist erwünscht. Der Ausschuss beschließt einstimmig, dem Antrag stattzugeben.
Ö 11.3		Sofortmaßnahmen Obdachlosenhilfe Dringlichkeitsantrag der AM Bruno Hönel, Michelle Akyurt und Andreas Müller	VO/2018/06908
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.11.2018
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023

Beschlussvorschlag