Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.11.2018
SI/2018/299  
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein mündlicher Bericht Frau El Samadoni    
Ö 6.2  
Kosten der Unterkunft/Neue Mietobergrenzen ab 01.01.2019 mündlicher Bericht    
Ö 7  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Neu-Gründung eines "Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck" Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 an den Jugendhilfeausschuss (federführend) und den Ausschuss für Soziales Interfraktioneller Antrag Die Linke + Freie Wähler/GAL - VO/2018/06344 (AT zu VO/2018/06214) (Der Vorlage wurde eine Anlage beigefügt, die als Diskussionsgrundlage dienen soll.)
Enthält Anlagen
VO/2018/06583  
Ö 8.2  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 an den Bauausschuss (federführend), den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Soziales Interfraktioneller Antrag BÜ90/Die Grünen & Die Linke -VO/2018/06504 (AT zu VO/2018/06477)
VO/2018/06566  
Ö 8.2.1  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 an den Bauausschuss (federführend), den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Soziales Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - VO/2018/06513
VO/2018/06567  
    05.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.16 - zurückgestellt
   
   
    12.11.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.2 - abgelehnt
   

Änderungsantrag:

Der Punkt 2 des Antrages wird wie folgt geändert (Änderungen unterstrichen):

 

  1. 2. Die Quote für Sozialwohnungen von 30 Prozent wird strikter angewendet und auf die Bruttogeschossfläche in einem Baugebiet bezogen. Es werden keine Bauvorhaben von privaten Investoren auf von der Stadt verkauften Grundstücken bewilligt, wenn sie im Bebauungsplan nicht mindestens 30 Prozent Wohnungen für sozialen Wohnungsbau vorsehen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt dem Bauausschuss mehrheitlich,

der Bürgerschaft zu empfehlen,

den Antrag abzulehnen.

(3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 4 Enthaltung)

   
    19.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.14 - zurückgestellt
   
   
    04.12.2018 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.2.1 - zurückgestellt
   

 

   
    21.01.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.3 - zurückgezogen
   
   
    05.02.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.2.1 - zurückgezogen
   
Ö 8.2.2  
Kurswechsel in der Wohnungspolitik Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 an den Bauausschuss (federführend), den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Soziales Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2018/06527
VO/2018/06568  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.12.2018
VO/2018/06799  
Ö 9.2  
Flyer "Obdachlosenhilfe in der Hansestadt Lübeck"    
Ö 10     Anfragen/Antworten    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Übernahme KdU- Sozialwohnungsbestand Anfrage AM Michelle Akyurt (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung des Ausschusses am 06.11.2018 vertagt.)
VO/2018/06639  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Stromsperren Anfrage AM Michelle Akyurt
VO/2018/06767  
Ö 10.3  
Winter-Notunterkünfte für Obdachlose Anfrage AM Gabriele Friemer
VO/2018/06892  
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
SeniorInnentreffs in Lübeck erhalten und ausbauen Antrag AV Schaffenberg
VO/2018/06778  
Ö 11.2  
Konzepterstellung für die Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Gesundheitsamtes zum Psychiatriebericht Antrag AV Schaffenberg
VO/2018/06779  
Ö 11.3  
Sofortmaßnahmen Obdachlosenhilfe Dringlichkeitsantrag der AM Bruno Hönel, Michelle Akyurt und Andreas Müller
VO/2018/06908  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.11.2018      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse