Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.09.2018
SI/2018/298  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
mündlicher Bericht zum Bundesteilhabegesetz (BTHG)    
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Haushalt 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06466  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2017
VO/2018/06625  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2017 wird mit einer Bilanzsumme von € 5.499.780,54, einem Jahresfehlbetrag von € 1.406.313,21 und einem Bilanzverlust von € 1.399.341,73 festgestellt.

 

2. Der Bilanzverlust 2017 in Höhe von € 1.399.341,73 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

 

 

   
    06.11.2018 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2017 wird mit einer Bilanzsumme von € 5.499.780,54, einem Jahresfehlbetrag von € 1.406.313,21 und einem Bilanzverlust von € 1.399.341,73 festgestellt.

 

2. Der Bilanzverlust 2017 in Höhe von € 1.399.341,73 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

Zu TOP 7.2 empfiehlt der Ausschuss der Bürgerschaft mit 13 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(Herr Hönel ist bei der Abstimmung nicht anwesend).

 

Zu TOP 7.3 empfiehlt der Ausschuss der Bürgerschaft mit 12 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(Herr Hönel ist bei der Abstimmung nicht anwesend).

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation WP 2019 (526 KB)    
   
    13.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2017 wird mit einer Bilanzsumme von € 5.499.780,54, einem Jahresfehlbetrag von € 1.406.313,21 und einem Bilanzverlust von € 1.399.341,73 festgestellt.

2. Der Bilanzverlust 2017 in Höhe von € 1.399.341,73 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

 

   
    29.11.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.39 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2017 wird mit einer Bilanzsumme von € 5.499.780,54, einem Jahresfehlbetrag von € 1.406.313,21 und einem Bilanzverlust von € 1.399.341,73 festgestellt.

 

2. Der Bilanzverlust 2017 in Höhe von € 1.399.341,73 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Enthaltungen: 2

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

 

Ö 7.3  
Wirtschaftsplan 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2018/06617  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Beteiligung an der InitiativeSozialraumInklusiv Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018
VO/2018/06475  
Ö 8.2  
Sicherung der pflegerischen Versorgung in Lübeck Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018
VO/2018/06479  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 06.11.2018
VO/2018/06666  
Ö 9.2  
Sachstand Frauenhäuser    
Ö 9.3  
Lübecker Integrationsfonds    
Ö 10     Anfragen/Antworten    
Ö 10.1  
Anfrage des AM Jeguschke zum Thema Drogenkonsum (vertagt in der Sitzung am 04.09.2018)
Enthält Anlagen
VO/2018/06375  
Ö 10.2  
Bürger- und Sozialräume Anfrage AM Bruno Hönel (Bündnis 90 / Die Grünen)
VO/2018/06470  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Unterbringung von Flüchtlingen Anfrage AM Michelle Akyurt
VO/2018/06628  
Ö 10.4  
Übernahme KdU- Sozialwohnungsbestand Anfrage AM Michelle Akyurt
VO/2018/06639  
Ö 10.5  
Schuleingangsuntersuchungen Anfrage AM Dr.Grohmann
VO/2018/06694  
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Angebote für Obdachlose Antrag AM Bruno Hönel (Bündnis 90 / Die Grünen)
VO/2018/06471  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.09.2018      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse