Auszug - Verschiedenes  

3. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll

Herr Dr. Grohmann bittet um Auskunft, wer über die Mittelvergabe der Steuerungsgruppe Integration abschließend entscheidet. Herr Senator Schindler erwidert, die Steuerungsgruppe gebe eine Empfehlung ab, die Verwaltung entscheide dann abschließend.

Frau Ulrich wünscht sich eine mündliche Berichterstattung der Verwaltung bis März 2019, wie die mit hoher Priorität versehenen Handlungsempfehlungen aus dem Psychiatriebericht umgesetzt werden können und welche Kosten entstehen würden.Frau Ulrich wird zur nächsten Sitzung einen entsprechenden Berichtsantrag stellen.

Herr Dr. Hamschmidt verweist in diesem Zusammenhang auf die in der Sitzung des Ausschusses am 06.03.2018 vorgestellte Prioritätenliste zur Umsetzung des Psychiatrieberichts. Diese Liste stellt eine Handlungsempfehlung für die Politik dar, um ggfs. Anträge zu stellen.

 

Die nächste Sitzung des Ausschusses findet am Dienstag, den 04.12.2018, um 16.00 Uhr im VZM statt.

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt die Nichtöffentlichkeit her.