Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Gemäß Nachtragstagesordnung liegt eine Anfrage von Herrn Dr. Grohmann zum Thema Schuleingangsuntersuchungen vor, die dem Tagesordnungspunkt 10.5 zugeordnet wird.

Herr Senator Schindler erklärt, dass zu diesem Thema heute „ohnehin“ eine Information der Verwaltung vorgesehen sei. Der Ausschuss ist einverstanden, dass diese in die Beratung zu TOP 10.5 eingebracht wird.

Unter TOP 9 – Mitteilungen aus dem FB 2 – werden weiterhin zu folgenden Themen Mitteilungen gegeben:

9.3 Lübecker Integrationsfonds

Herr Hönel erklärt, dass er seine Anfrage zu TOP 10.2 Bürger- und Sozialräume zurückzieht.

Die Verwaltung/Frau Schwartz beantragt die Vertagung des TOPs 10.4 (Anfrage AM Akyurt zum Thema Übernahme KdU – Sozialer Wohnungsbestand). Die Beantwortung der Anfrage erfolgt zusammen mit der Vorstellung der neu geregelten Kosten der Unterkunft in der nächsten Ausschussitzung.

Der Ausschuss ist mehrheitlich einverstanden (10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung).

Herr Müller bringt sein Unverständnis darüber zum Ausdruck, dass der Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 30.08.2018 zum Thema „Neu-Gründung eines Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck“ (interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Linke + FW / GAL, zur Vorberatung überwiesen an Jugendhilfeausschuss -federführend- und Ausschuss für Soziales) heute nicht beraten wird. Herr Müller beruft sich auf ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, wonach erst der Sozialausschuss und dann der federführende Ausschuss den Antrag vorberät.

Frau Bormann erwidert, nach Rücksprache mit dem Büro der Bürgerschaft und der Geschäftsführung des Jugendhilfeausschusses erfolge zunächst eine Beratung im federführenden Ausschuss (Sitzung am 08.11.2018) und anschließend im Ausschuss für Soziales (Sitzung am 04.12.2018).

Der Zuordnung der Tagesordnungspunkte 13 bis 18 zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird einstimmig zugestimmt.

Die Tagesordnung ist damit in der geänderten Fassung, mit der beantragten Vertagung sowie der Zuordnung der TOP 13 bis 18 zum nichtöffentlichen Teil festgestellt.