Auszug - Anfrage des AM Jeguschke zum Thema Drogenkonsum  

Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt, da Herr Jeguschke nicht anwesend war.

Die Antworten des Gesundheitsamtes/H. Dr. Hamschmidt auf die einzelnen Fragestellungen (außer Frage 2.2) wurden der Niederschrift über die letzte Sitzung als Anlage beigefügt.

Die Frage 2.2 beantwortet Herr Dr. Hamschmidt wie folgt:

Die Kosten wurden 17.09.2018 von Troisdorf übermittelt.

Es wurde mitgeteilt, dass sich der Drogenkonsumraum direkt in der Kontaktstelle befindet. Für das Betreiben eines solchen Raumes sei eine sogenannte Rettungskette notwendig, die immer mindestens mit 3 Personen besetzt sein müsste (1 Krankenpfleger, 1 Sozialarbeiter, 1 Rettungsassistent). Die Rettungsassistenten seien auf Minijobbasis eingestellt, die Krankenpfleger und Sozialarbeiter seien fest bei der Einrichtung eingestellt. Als Einnahmen habe man Kosten für die 2 Krankenpflegestellen von 73.000,-- Euro + 43.000,-- Euro wegen der Wochenenddienstzeiten (also insgesamt 116.000,-- Euro Einnahmen). Dagegen stünden bei den Ausgaben Kosten von 88.000,-- Euro für die beiden Krankenpflegekräfte und 40.500,-- Euro für die Rettungsassistenten und 6.000,-- Euro für Zuschläge (insgesamt 134.500,-- Euro). Zuzurechnen seien noch Kosten für die Miete, die nicht näher beziffert werden konnten sowie sonstige Sachkosten, die auch nicht näher beziffert werden konnten.

Herr Jeguschke erklärt, dass sich seine Anfrage damit erledigt hat.

Anfrage:

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen bis zur November-Sitzung des Ausschusses:

1. Wie viele medizinische Notfälle und Todesfälle (unterteilt ) im Kreis Lübeck lassen sich auf den Konsum bzw. die Überdosierung harter Drogen zurückführen?

2. Erachtet der Sozialsenator eine Re-Evaluation des Bedarfes an einem Drogenkonsumraum (DKR) im Kontext der Entwicklungen am Krähenteich, explizit unter Einbeziehung betroffener BürgerInnen (in Form z.B. der Bürgerinitiative Krähenteich), für sinnvoll?

2.1 Welche möglichen Standorte gibt es in Lübeck, um einen DKR einzurichten, die die Innenstadt entlasten, aber den entsprechenden Ansprüchen genügen (Szenenähe, Umfeldverträglichkeit, Einbindung in die lokale Drogenhilfe)?

2.2 Ausgehend vom kleinstmöglichen bekannten Umfang (3,5 Stunden tägliche Öffnungszeit, 3 Plätze zum intravenösen Konsum) ist von welchem Kostenrahmen für die Einrichtung eines DKR auszugehen?

2.3 Von welchem Kostenrahmen ist auszugehen, um eine mobile Lösung nach dem Vorbild des Drogenkonsummobils des Fixpunkt e.V. in Berlin einzurichten? (siehe Anlage 2)

2.4 Mittel in welcher Höhe ließen sich zur Einrichtung eines DKR über die anteilige Finanzierung ambulanter Suchthilfe-Einrichtungen vom Land SH beziehen?

Ich rege an, zuständige Vertreter der Polizei Lübeck sowie Vertreter der Bürgerinitiative Krähenteich zur Ausschusssitzung einzuladen. Außerdem rege ich eine Diskussion im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung an.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Herr Hönel verlässt die Sitzung.