Auszug - mündlicher Bericht zum Bundesteilhabegesetz (BTHG)  

Herr Schmüser und Frau Schwartz berichten anhand der als Anlage beigefügten Präsentation über die Kernpunkte des Bundesteilhabegesetzes und den Umsetzungsstand.

Die Eingliederungshilfe bildet den größten Posten im Landeshaushalt.

Die für die Umsetzung des o.a. Gesetzes erforderlichen, im Stellenplan eingestellten zusätzlichen 57 Stellen werden diskutiert.

Herr Schmüser weist in diesem Zusammenhang auf die gesetzliche Regelung hin, dass ausreichend Fachkräfte vorzuhalten sind.

Es sprechen Frau Bachmann, Frau Akyurt, Herr Dr. Grohmann und der Vorsitzende.

Frau Schwartz teilt mit, dass die Verwaltung im Anschluss an die im März 2019 stattfindenden Rahmenvertragsverhandlungen im Ausschuss über den Sachstand berichten wird.

Herr Schmüser und Frau Schwartz beantworten außerdem Fragen von Herrn Müller-Lornsen (zur Personenorientierung/persönliches Budget) und Herrn Mross (zur gesetzlichen Definition des Begriffs der „Behinderung“).

Herr Müller-Lornsen verweist abschließend auf die unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (in Lübeck sind 2 vorhanden), die die Behinderten unabhängig von den Kostenträgern beraten.

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.