Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.09.2018
SI/2018/298  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
mündlicher Bericht zum Bundesteilhabegesetz (BTHG)    
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Haushalt 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06466  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2017
VO/2018/06625  
Ö 7.3  
Wirtschaftsplan 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2018/06617  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Beteiligung an der InitiativeSozialraumInklusiv Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018
VO/2018/06475  
Ö 8.2  
Sicherung der pflegerischen Versorgung in Lübeck Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018
VO/2018/06479  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 06.11.2018
VO/2018/06666  
Ö 9.2  
Sachstand Frauenhäuser    
Ö 9.3  
Lübecker Integrationsfonds    
Ö 10     Anfragen/Antworten    
Ö 10.1  
Anfrage des AM Jeguschke zum Thema Drogenkonsum (vertagt in der Sitzung am 04.09.2018)
Enthält Anlagen
VO/2018/06375  
Ö 10.2  
Bürger- und Sozialräume Anfrage AM Bruno Hönel (Bündnis 90 / Die Grünen)
VO/2018/06470  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Unterbringung von Flüchtlingen Anfrage AM Michelle Akyurt
VO/2018/06628  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Im Zeitungsbericht der Lübecker Nachrichten vom 01. Oktober 2018 sind nach Angaben des Bürgermeisters:

 

Aktuell 1600 Geflüchtete untergebracht... zur  Zeit kommen rund 50 Geflüchtete monatlich dazu, und 20 bis 25 ziehen monatlich in klassische Wohnungen aus. Das heißt, wir haben leicht wachsende Zahlen in den Gemeinschaftsunterkünften.“ Zum Jahresende werden Gemeinschaftsunterkünfte mit 70 Bewohnern und eine kleinere Unterkunft geschlossen, so dass 86 Geflüchtete auf die anderen Unterkünfte verteilt werden müssen.

 

 

Vor diesem Hintergrund werden folgende Fragen gestellt:

 

 

1. Wie viele Geflüchtete wurden seit Januar 2018 monatlich in den Gemeinschaftsunterkünften untergebracht?

 

 

2. Wie viele Geflüchtete sind seit Januar 2018 monatlich aus einer Gemeinschaftsunterkunft in eine Wohnung umgezogen?

 

 

3. Wie viele Geflüchtete wohnen bereits länger als 12 Monate in Gemeinschaftsunterkünften, weil sie keine Wohnung auf dem regulären Wohnungsmarkt gefunden haben?

 

 

4. Wie ist der Umsetzungsstand des Beschlusses der Bürgerschaft Entzerrung der Wohnsituation von Geflüchteten?

 

 

5. Welche Gemeinschaftsunterkünfte sind seit Januar 2017 geschlossen worden oder sollen geschlossen werden? Aus welchen Gründen (bitte eine Antwort für jede Unterkunft getrennt angeben)?

 

 

6. Wie verträgt sich die Schließung von Gemeinschaftsunterkünften mit dem Beschluss zur Entzerrung der Wohnsituation in den Gemeinschaftsunterkünften?

 

 

7. Bestehen aktuell weitere Problemlagen bei der Unterbringung von Geflüchteten? Wenn ja welche?

 

 

 

Ich bitte um schriftliche Beantwortung.

 

   
    06.11.2018 - Ausschuss für Soziales
    Ö 10.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Im Zeitungsbericht der Lübecker Nachrichten vom 01. Oktober 2018 sind nach Angaben des Bürgermeisters:

 

Aktuell 1600 Geflüchtete untergebracht... zur  Zeit kommen rund 50 Geflüchtete monatlich dazu, und 20 bis 25 ziehen monatlich in klassische Wohnungen aus. Das heißt, wir haben leicht wachsende Zahlen in den Gemeinschaftsunterkünften.“ Zum Jahresende werden Gemeinschaftsunterkünfte mit 70 Bewohnern und eine kleinere Unterkunft geschlossen, so dass 86 Geflüchtete auf die anderen Unterkünfte verteilt werden müssen.

 

 

Vor diesem Hintergrund werden folgende Fragen gestellt:

 

 

1. Wie viele Geflüchtete wurden seit Januar 2018 monatlich in den Gemeinschaftsunterkünften untergebracht?

 

 

2. Wie viele Geflüchtete sind seit Januar 2018 monatlich aus einer Gemeinschaftsunterkunft in eine Wohnung umgezogen?

 

 

3. Wie viele Geflüchtete wohnen bereits länger als 12 Monate in Gemeinschaftsunterkünften, weil sie keine Wohnung auf dem regulären Wohnungsmarkt gefunden haben?

 

 

4. Wie ist der Umsetzungsstand des Beschlusses der Bürgerschaft Entzerrung der Wohnsituation von Geflüchteten?

 

 

5. Welche Gemeinschaftsunterkünfte sind seit Januar 2017 geschlossen worden oder sollen geschlossen werden? Aus welchen Gründen (bitte eine Antwort für jede Unterkunft getrennt angeben)?

 

 

6. Wie verträgt sich die Schließung von Gemeinschaftsunterkünften mit dem Beschluss zur Entzerrung der Wohnsituation in den Gemeinschaftsunterkünften?

 

 

7. Bestehen aktuell weitere Problemlagen bei der Unterbringung von Geflüchteten? Wenn ja welche?

 

 

Ich bitte um schriftliche Beantwortung.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort auf Anfrage TOP 10.3 (16 KB)    
Ö 10.4  
Übernahme KdU- Sozialwohnungsbestand Anfrage AM Michelle Akyurt
VO/2018/06639  
Ö 10.5  
Schuleingangsuntersuchungen Anfrage AM Dr.Grohmann
VO/2018/06694  
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Angebote für Obdachlose Antrag AM Bruno Hönel (Bündnis 90 / Die Grünen)
VO/2018/06471  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.09.2018      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse