Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Anfrage:

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen bis zur November-Sitzung des Ausschusses:

1. Wie viele medizinische Notfälle und Todesfälle (unterteilt ) im Kreis Lübeck lassen sich auf den Konsum bzw. die Überdosierung harter Drogen zurückführen?

2. Erachtet der Sozialsenator eine Re-Evaluation des Bedarfes an einem Drogenkonsumraum (DKR) im Kontext der Entwicklungen am Krähenteich, explizit unter Einbeziehung betroffener BürgerInnen (in Form z.B. der Bürgerinitiative Krähenteich), für sinnvoll?

2.1 Welche möglichen Standorte gibt es in Lübeck, um einen DKR einzurichten, die die Innenstadt entlasten, aber den entsprechenden Ansprüchen genügen (Szenenähe, Umfeldverträglichkeit, Einbindung in die lokale Drogenhilfe)?

2.2 Ausgehend vom kleinstmöglichen bekannten Umfang (3,5 Stunden tägliche Öffnungszeit, 3 Plätze zum intravenösen Konsum) ist von welchem Kostenrahmen für die Einrichtung eines DKR auszugehen?

2.3 Von welchem Kostenrahmen ist auszugehen, um eine mobile Lösung nach dem Vorbild des Drogenkonsummobils des Fixpunkt e.V. in Berlin einzurichten? (siehe Anlage 2)

2.4 Mittel in welcher Höhe ließen sich zur Einrichtung eines DKR über die anteilige Finanzierung ambulanter Suchthilfe-Einrichtungen vom Land SH beziehen?

Ich rege an, zuständige Vertreter der Polizei Lübeck sowie Vertreter der Bürgerinitiative Krähenteich zur Ausschusssitzung einzuladen. Außerdem rege ich eine Diskussion im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung an.

Die Angelegenheit wird vertagt, da Herr Jeguschke heute nicht anwesend ist.
 

Anfrage:

Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen bis zur November-Sitzung des Ausschusses:

1. Wie viele medizinische Notfälle und Todesfälle (unterteilt ) im Kreis Lübeck lassen sich auf den Konsum bzw. die Überdosierung harter Drogen zurückführen?

2. Erachtet der Sozialsenator eine Re-Evaluation des Bedarfes an einem Drogenkonsumraum (DKR) im Kontext der Entwicklungen am Krähenteich, explizit unter Einbeziehung betroffener BürgerInnen (in Form z.B. der Bürgerinitiative Krähenteich), für sinnvoll?

2.1 Welche möglichen Standorte gibt es in Lübeck, um einen DKR einzurichten, die die Innenstadt entlasten, aber den entsprechenden Ansprüchen genügen (Szenenähe, Umfeldverträglichkeit, Einbindung in die lokale Drogenhilfe)?

2.2 Ausgehend vom kleinstmöglichen bekannten Umfang (3,5 Stunden tägliche Öffnungszeit, 3 Plätze zum intravenösen Konsum) ist von welchem Kostenrahmen für die Einrichtung eines DKR auszugehen?

2.3 Von welchem Kostenrahmen ist auszugehen, um eine mobile Lösung nach dem Vorbild des Drogenkonsummobils des Fixpunkt e.V. in Berlin einzurichten? (siehe Anlage 2)

2.4 Mittel in welcher Höhe ließen sich zur Einrichtung eines DKR über die anteilige Finanzierung ambulanter Suchthilfe-Einrichtungen vom Land SH beziehen?

Ich rege an, zuständige Vertreter der Polizei Lübeck sowie Vertreter der Bürgerinitiative Krähenteich zur Ausschusssitzung einzuladen. Außerdem rege ich eine Diskussion im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung an.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Herr Hönel verlässt die Sitzung.