Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3     Niederschriften, öffentlich
SI/2018/229  
Ö 1.3.1  
Niederschrift, öffentlich vom 05.03.2018    
Ö 1.3.2  
Niederschrift, öffentlich vom 19.03.2018    
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Fortführung der Maßnahme Ersatzneubau der Uferbauwerke im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2018/05926  
Ö 3.2  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 23.26.00 - Schönböckener Straße 102-104/Hagenskoppel (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/05927  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündlicher Bericht (5.000): Fußgängerquerung Maria-Goeppert-Straße - aktueller Sachstand    
Ö 4.2.2  
Mündlicher Bericht (5.610): Sachstand Yorckstraße    
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Ulrich Pluschkell (SPD): Bahnhaltepunkt Moisling
Enthält Anlagen
VO/2018/06021  
Ö 5.2.2  
Ulrich Pluschkell (SPD): Lachswehr
VO/2018/06022  
Ö 5.2.3  
AM Ulrich Pluschkell (SPD): Am Herrenmoor
VO/2018/06026  
Ö 5.2.4  
FDP - Anfrage des AM Thomas-Markus Leber zur Bautätigkeit in Travemünde, insbesondere an den Straßen "Am Fahrenberg" und "Mittschiffs".    
Ö 5.2.5  
Weitere Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Parksituation im Umfeld des Lübecker Campus Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen GAL und BfL VO/2018/05694
VO/2018/05879  
Ö 5.3.2  
Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) in den Wohngebieten um UKSH / FH und um den Hauptbahnhof Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis90/DieGrünen VO/2018/05839
VO/2018/05880  
Ö 5.3.3  
Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2018/05842
VO/2018/05881  
Ö 5.3.4  
Einschätzung externer Kosten und Nutzen der Verkehrsarten in der HL Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. März 2018 Antrag der GAL-Fraktion - VO/2018/05805
VO/2018/05950  
Ö 5.3.5  
Einschätzung externer Kosten und Nutzen der Verkehrsarten in der Hansestadt Lübeck Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. März 2018 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - VO/2018/05919
VO/2018/05951  
Ö 5.3.6  
Verkehrsangebote vernetzen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. März 2018 Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" - VO/2018/05887
VO/2018/05952  
Ö 5.3.7  
Zweckentfremdung von Wohnraum Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. März 2018 Antrag der SPD-Fraktion - VO/2018/05894
VO/2018/05953  
Ö 5.3.8  
Infrastruktur für e-Mobilität schaffen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. März 2018 Antrag der SPD-Fraktion - VO/2018/05896
VO/2018/05954  
Ö 5.3.9  
Uferbefestigung Freibad Marli Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. März 2018 Antrag der SPD-Fraktion - VO/2018/05897
VO/2018/05955  
Ö 5.3.10  
Lübeck überMorgen - Kinder und Jugendliche beteiligen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. März 2018 Antrag der GAL-Fraktion - VO/2018/05903
VO/2018/05956  
Ö 5.3.11  
Sportzentrum Falkenwiese - Öffentliche Toiletten und bessere Anbindung durch den ÖPNV Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. März 2018 Antrag der GAL-Fraktion - VO/2018/05904
VO/2018/05957  
Ö 5.3.12  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Nachbesserungen zum Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg
VO/2018/06011  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.     Das Verfahren wird nicht im beschleunigten Verfahren nach § 13b Baugesetzbuch (BauGB), sondern im normalen Verfahren durchgeführt.

 

2.     Einplanung  einer Spiel- und Erholungsfläche, wie zum Beispiel einem Bolzplatz oder einem Basketballfeld sowie einem gemeinnützigen Teil, wie zum Beispiel einem Jugendtreff oder Stadtteil-Treff in den Bebauungsplan.

 

3.     Zu Punkt 2.  ist vor Ausführung dieser darzulegen, welche geeigneten Maßnahmen (gemäß § 47 f der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) es sind, die die Kinder und Jugendlichen an den Inhalten der Planung zu beteiligen.

 

4.     Die Parkplätze am Bahnhaltepunkt oder die Zufahrt zu diesen werden verlegt, so dass die Anfahrt nicht durch das Wohngebiet erfolgt.

 

5.     Es ist darzulegen, wie sich der Einwohnerzuzug auf die Auslastung von örtlicher Grundschule und Kindertagesstätten auswirkt und wie dem Ergebnis begegnet werden wird.

 

6.     Eine verkehrliche Betrachtung des gesamten Stadtteils inklusive des Hochschulstadtteils ist vorab durchzuführen.

 

7.     Sollte das Lärmgutachten ergeben, dass zur Seite der Bundesstraße keine Wohnbebauung erstellt werden kann, sind weitere Lösungen hierfür, als die Errichtung von Gewerbegebäuden zu entwickeln.

 

   
    16.04.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.12 - zurückgestellt
   

 

   
    07.05.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.2 - abgelehnt
   

 

Ö 5.3.13  
Antrag der CDU-Fraktion: Parksituation im Umfeld des Campus Lübeck    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich      
N 6.1.1     Niederschrift, nicht-öffentlich vom 05.03.2018      
N 6.1.2     Niederschrift, nicht-öffentlich vom 19.03.2018      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse