Auszug - Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2018/05842

TOP:

Ö 5.3.3

Gremium:

Beschlussart:

abgelehnt

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 19:15

Anlass:

Sitzung

Raum:

Foyer der Bauverwaltung

Ort:

Mühlendamm 12, Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senatorin Joanna Glogau

Federführend:

5.061 - Fachbereichs-Dienste

Bearbeiter/-in:

Kaacksteen, Thomas

Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht)

Der Antrag von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen wird dahingehend geändert, dass der Bericht auf das gesamte Stadtgebiet ausgedehnt wird.

Wie bereits unter TOP 1.2 festgelegt, werden dieser TOP und der TOP 5.3.1 und 5.3.2 sowie 5.3.13 zusammen behandelt.

Die Diskussion ist unter dem TOP 5.3.1 wiedergegeben, die Abstimmungsergebnisse unter den jeweiligen TOP.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag: 2 Stimmen

Gegen den Antrag: 12 Stimmen

Enthaltungen: 1 Stimme

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.