Vorlage - VO/2018/06022  

„Der Mai ist gekommen, die Bäume schlagen aus.“ dichtete einst Emanuel Geibel, der im Jahr 1852 seine Hochzeit in der Gaststätte „Lachswehr“ feierte. Doch nun ist die Traditionsgaststätte „Lachswehr“, die eine der ältesten Schanklizenzen ist Schleswig-Holstein besitzt, seit einigen Wochen geschlossen. Dieses vorausgeschickt, frage ich gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Lübecker Bürgerschaft wie folgt:

1. Ist der Hansestadt Lübeck bekannt, ob und wann die Gaststätte oder ein Restaurant wieder eröffnet wird? Sind hierzu seitens des Eigentümers bauliche Veränderungen geplant?

2. Ist der Fortbestand der traditionellen Außengastronomie mit Beginn der diesjährigen Saison gewährleistet? Falls ja, ab wann findet diese statt? Falls nein, warum nicht? Gibt es Gründe für eine Versagung der Außengastronomie?

3. Wurden seitens der Stadtverwaltung mit dem Eigentümer der „Lachswehr“ Gespräche über den zukünftigen Betrieb der „Lachswehr“ geführt? Falls ja, mit welchem Ergebnis? Falls nein, wann werden solche Gespräche geführt?

4. Gibt es eine Verpflichtung des Eigentümers, die Gaststätte weiter zu betreiben“? Falls ja, wie ist diese Verpflichtung ausgestaltet? Welche Möglichkeiten hat die Hansestadt Lübeck, eine solche Verpflichtung durchzusetzen?