Tagesordnung - 44. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 44. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 16.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift der 43. Sitzung des Werkausschusses am 12.10.2017 - öffentlicher Teil
SI/2017/119  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Baum- und Strauchabfuhr    
Ö 4.2.2  
Winterdienst    
Ö 5     Vorlagen    
Ö 5.1  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2016 - Vorlage mit Anlage wird nachgereicht
Enthält Anlagen
VO/2017/05450  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Jahresabschluss 2016 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2016 von EUR     480.094.341,87

mit einer Summe der Erträge vonEUR103.506.169,05

mit einer Summe der Aufwendungen von EUR88.902.274,92

und einem Jahresüberschuss von EUR14.603.894,13

festgestellt.

 

Der Jahresüberschuss von EUR 14.603.894,13 wird in die Bilanzposition Rücklage aus kalkulatorischen Einnahmen eingestellt.

 

   
    16.11.2017 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Jahresabschluss 2016 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2016 von EUR     480.094.341,87

mit einer Summe der Erträge vonEUR103.506.169,05

mit einer Summe der Aufwendungen von EUR88.902.274,92

und einem Jahresüberschuss von EUR14.603.894,13

festgestellt.

 

Der Jahresüberschuss von EUR 14.603.894,13 wird in die Bilanzposition Rücklage aus kalkulatorischen Einnahmen eingestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    28.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Jahresabschluss 2016 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2016 von EUR     480.094.341,87

mit einer Summe der Erträge vonEUR103.506.169,05

mit einer Summe der Aufwendungen von EUR88.902.274,92

und einem Jahresüberschuss von EUR14.603.894,13

festgestellt.

Der Jahresüberschuss von EUR 14.603.894,13 wird in die Bilanzposition Rücklage aus kalkulatorischen Einnahmen eingestellt.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig (bei 1 Enthaltung), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

 

   
    30.11.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.21 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Jahresabschluss 2016 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2016 von EUR     480.094.341,87

mit einer Summe der Erträge vonEUR103.506.169,05

mit einer Summe der Aufwendungen von EUR88.902.274,92

und einem Jahresüberschuss von EUR14.603.894,13

festgestellt.

 

Der Jahresüberschuss von EUR 14.603.894,13 wird in die Bilanzposition Rücklage aus kalkulatorischen Einnahmen eingestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme:

Ja-Stimmen: 45

Nein-Stimmen: 1

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 5.2  
3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung mit Wirkung 01.01.2017
Enthält Anlagen
VO/2017/05433  
Ö 6  
Berichte    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Antrag der Fraktion BfL - Gleichbehandlung aller Bürgerinnen und Bürger bei der Straßenreinigungsgebühr - VO/2017/05295
VO/2017/05470  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
N 10     Feststellung der Niederschrift der 43. Sitzung des Werkausschusses am 12.10.2017 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 11.2     Mitteilungen der Werkleitung      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Vergabe eines Auftrages mit einem Auftragsvolumen über der Wertgrenze von 250.000,00 EURO gemäß § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck hier: Rahmenvertrag 2018 zur grabenlosen Kanalsanierung      
N 12.2     Vergabe eines Auftrages mit einem Auftragsvolumen über der Wertgrenze von 250.000,00 EURO gemäß § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck hier: Rahmenvertrag zur grabenlosen Kanalreparatur      
N 12.3     Vergabe eines Auftrages mit einer erweiterten Auftragssumme über der Wertgrenze von 100.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: 2. Erweiterungsauftrag zur Herstellung der Inlinersanierung Ratzeburger Allee      
N 13     Berichte      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse