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Vorlage - VO/2017/05433  

Betreff: 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom
1. Dezember 2014 und Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung mit Wirkung 01.01.2017
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Rehberg, Manfred
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Werkausschuss EBL zur Vorberatung
16.11.2017 
44. Sitzung des Werkausschusses EBL unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
28.11.2017 
70. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.11.2017 
33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Teil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 Uhr Teil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Begründung
Anlage 2 - 3. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung
Anlage 3 - Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung
Anlage 3a - Straßenverzeichnis
Anlage 4 - Synopse
Anlage 5 - Allgemeininteresse
Anlage 6 - Bericht zur Gebührenkalkulation_Straßenreinigung_2015 bis 2018

Beschlussvorschlag

Die 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 2 sowie die Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 3 in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 3a) werden beschlossen.

 

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

1.300 Recht

1.201 Haushalt und Steuerung

1.203 Beteiligungscontrolling

3.030 Fachbereichscontrolling

 

Ergebnis:

 

Keine rechtlichen Bedenken

Zustimmung

Anmerkungen eingearbeitet

Keine Anmerkungen

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

Weil die Belange von Kindern und Jugendlichen nicht betroffen sind.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja (Anlage 1)

 

 

Begründung

s. Anlage 1

 

Anlagen

1.  Begründung + finanzielle Auswirkungen

2.  3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung 3.   Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung

      rückwirkend zum 01.01.2017

3a. Straßenverzeichnis

4.   Synopse

5.   Allgemeininteresse

6.   Gebührenkalkulation

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Begründung (81 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - 3. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung (41 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 - Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung (87 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 3a - Straßenverzeichnis (82 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 4 - Synopse (75 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage 5 - Allgemeininteresse (130 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich Anlage 6 - Bericht zur Gebührenkalkulation_Straßenreinigung_2015 bis 2018 (410 KB)