Tagesordnung - 69. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 69. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 10.10.17

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2017
SI/2017/041  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 26.10.2017
SI/2017/191  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
CDU: BM Lötsch - Ostseestraße (Zurückgestellt am 10.10.17)
VO/2017/05092  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage BM Lötsch vom 27.06.2017 betr. Ostseestraße VO/2017/05092 Bericht zu Zahlen und der Entwicklung der GU Ostseestraße. (Zurückgestellt am 10.10.17)
VO/2017/05251  
Ö 3.2  
AM Lindenau: Maßnahmen zur Bekämpfung von Farbschmierereien in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 12.09.17)
Enthält Anlagen
VO/2017/05260  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Lindenau betr. Maßnahmen zur Bekämpfung von Farbschmierereien in der Hansestadt Lübeck (5.660) (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2017/05464  
Ö 3.3  
AM Reinhardt & Hundertmark: zu Ausschreibungen der Bauverwaltung in 2016 (Zurückgestellt am 13.06.17)
VO/2017/05050  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage AM Reinhardt & Hundertmark: zu Ausschreibungen der Bauverwaltung in 2016 VO/2017/05050
VO/2017/05315  
Ö 3.4  
Antwort auf die Anfrage BM Oliver Dedow betr. Bauvoranfragen (5.610)
VO/2017/05339  
Ö 3.5  
Antwort auf die Anfrage von BM Lindenau zur Vorlage 5129 zum Ersatzneubau Beleuchtungsanlage Travemünder Allee/B75 (5.660)
VO/2017/05428  
Ö 3.6  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/05380  
Ö 3.7  
NEU: Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen
VO/2017/05494  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Am 24.11.2016 hat die Bürgerschaft mit überwältigender Mehrheit beschlossen, dass der Bürgermeister anlässlich der erheblichen Probleme bei dem Projekt Possehlbrücke bis zum Januar 2017 Vorschläge unterbreitet, wie bei zukünftigen Großprojekten massive Zeitverzögerungen und Kostensteigerungen verhindert werden können.

 

Wann ist der Bericht der Bürgerschaft vorgelegt worden?

 

Sollte der Bericht noch nicht der Bürgerschaft vorliegen, bitte wir um umgehende Nachreichung (selbstverständlich unter Berücksichtigung des zeitglich beschlossenen Fragenkatalogs) und um eine ausführliche Erläuterung, warum dieser Bericht auch nach einem Jahr noch nicht vorliegt.

 

Außerdem bitten wir die Verwaltung kurzfristig folgende Fragen zu beantworten:

 

•      Welche administrativen, organisatorischen und inhaltlichen Maßnahmen hat die Verwaltung bisher im Detail unternommen, um den augenscheinlichen Verbesserungsbedarf bei der Projektierung und Durchführung von großen Infrastrukturprojekten nachzukommen?

•      Welche Maßnahmen wurden geprüft?

•      Wie lauteten die Prüfungsergebnisse?

 

 

   
    14.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.7 - zurückgestellt
   

 

 

Der Hauptausschuss nimmt

die Anfrage zur Kenntnis.

 

 

   
    28.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    23.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.8 - zurückgestellt
   

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

vertagt die Behandlung der Anfrage.

   
    20.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

   
    06.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

 

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Ö 3.8  
NEU: AM Lindenau:Rattenbekämpfung auf dem Gelände des ehemaligen Schlachthofgeländes
VO/2017/05506  
Ö 3.9  
NEU: Mitteilung Herr Senator Schindler betr. Anfrage AM Howe - Anteil sozial geförderter Wohnungen bei Wohnungsbauvorhaben zwischen Wakenitz und Kanaltrave in der Falkenstraße - HA 10.10.2017    
Ö 3.10  
NEU: Mitteilung Herr Senator Schindler betr. Anfrage AM Lötsch - Anschubfinanzierung für Neubau Parkpalette Travemünde    
Ö 3.11  
NEU: Mitteilung Frau Senatorin Glogau betr. Anfrage AM Howe - Bau von zusätzlichen Anlegern am Skandinavienkai    
Ö 3.12  
NEU: Mdl. Anfrage AM Hundertmark betr. Sachstand Umsetzung Bürgerschaftsbeschluss zur Vorlage 2017/04674 - AT Antrag zu VO/2016/04616 TOP 5.7 SPD&CDU: Verlässliche Regeln bei Ferienwohnungen    
Ö 3.13  
NEU: Mdl. Anfrage AM Lötsch betr. Grundstücksverkauf St. Lorenz/ZOB    
Ö 3.14  
NEU: Mdl. Anfrage AM Dedow betr. Auflistung der im Eigentum der HL befindlichen Gebäude    
Ö 3.15  
NEU: Mdl. Anfrage AM Zander und AM Lindenau betr. Parkhaus Wehdehof    
Ö 3.16  
NEU: Anfrage AM Reinhardt betr. Einrichtung eines Archivs für die Bauverwaltung im ehem. C+A Gebäude    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05314  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018 (Hinweis: Die Vorlage liegt den Fraktionen in gedruckter Fassung vor !)
Enthält Anlagen
VO/2017/05378  
Ö 5.2  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,00 ? für das Weihnachtswunderland im Jahr 2017
VO/2017/05325  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 727,43 zur Finanzierung der Aktionswoche Alkohol
VO/2017/05202  
Ö 5.4  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2017/05184  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2017/05185  
Ö 5.6  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/05324  
Ö 5.7  
Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich 2016 der SeniorInnenEinrichtungen im Haushaltsjahr 2017
VO/2017/05390  
Ö 5.8  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2018/19 ff.
Enthält Anlagen
VO/2017/05187  
Ö 5.9  
Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/05268  
Ö 5.10  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 220.000 Euro für das Stadtjubiläum "875 Jahre Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2017/05287  
Ö 5.11  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/05332  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 an den Hauptausschuss; hier: Straßenausbaubeiträge
VO/2017/05381  
Ö 6.2  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 an den Hauptausschuss; hier: Verzicht auf KAG Beiträge
VO/2017/05382  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2017      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 26.10.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mündl. Sachstandsbericht LHG (Hierzu wird der Geschäftsführer Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend sein)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Wiederbesetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Melde- und Gewerbeangelegenheiten      
N 13.2     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Schulunterrichts      
N 13.3     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes      
N 13.4     Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen (Zurückgestellt am 11.07.17)      
N 13.5     Ausschreibung von Planungs- und Beratungsleistungen für die Aktualisierung der Haltestellendatenbank, die Erstellung des 4. Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) sowie die rechtlichen Beratungsleistungen mit dem Ziel der Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)      
N 13.6     Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept und Durchführung eines Beteiligungsprozesses (5.610)      
N 13.7     Abschluss eines Mietvertrags für die Mengstr. 33-43 (5.651)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 10.10.17 (105 KB)