Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

69. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 14.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Er verweist auf folgende umgeteilte Unterlagen:

 

TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse

 

NEU

TOP 3.7Anfrage von AM Andreas Zander betr. Verzögerungen bei der

Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen - VO2017/05494

 

NEU

TOP 3.8Anfrage von AM Jan Lindenau betr. Rattenbekämpfung auf dem

ehemaligen Gelände des Schlachthofs – VO 2017/05518

 

Keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.

 

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

 

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP  „en bloc“ abzustimmen.

 


 

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.