Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 05.12.2016
SI/2016/773  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 22.55.09 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 ? Herrenholz Einkaufszentrum ? , Bebauungsplan 22.55.10 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01 ? Gewerbegebiet Herrenholz Süd ? sowie Bebauungsplan 22.53.09 ? Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord ? Auslegungsbeschlüsse (5.610) (Vertagt am 21.11.2016 Unterlagen liegen bereits vor)
Enthält Anlagen
VO/2016/04328  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 05.42.00 - Triftstraße / Georg-Kerschensteiner-Straße - Aufstellungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/04425  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Fortschreibung Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (Vertagt am 05.12.2016 Unterlagen liegen bereits vor)
Enthält Anlagen
VO/2016/04152  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Jahresbericht 2015 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/04324  
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Possehlbrücke    
Ö 4.2.3  
Wohnungsmarktbericht 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/04340  
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Bahnhofsvorplatz    
Ö 4.2.5  
Mündliche Mitteilung (5.660) 152ster Spendenbaum im Stadtpark    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
grün+alternativ+links (GAL) Antrag zu VO/2016/04328 Bebauungsplan: Keine Erweiterung der Flächen (Vertagt am 21.11.2016 Antrag liegt bereits vor)
VO/2016/04396  
Ö 5.3.2  
Wegefinanzierung des Friedhofes Krummesse Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der FDP-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 24. November 2016 (VO/2016/04335) (Vertagt am 05.12.2016 Antrag liegt bereits vor)
VO/2016/04443  
Ö 5.3.3  
Antrag Ausschussmitglied Arne-Matz Ramcke, Bündnis 90 / Die Grünen: Machbarkeit und Kosten einer Behelfsbrücke für die Überquerung der Trave auf Höhe der Possehlbrücke
VO/2016/04458  
Ö 5.3.4  
Antrag stellv. AM Gregor Voht bzgl.: Fortschreibung Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
VO/2016/04462  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bauausschuss empfiehlt der Bürgerschaft die Vorlage in der wie folgt geänderten Fassung zu beschließen:

 

  1. Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechende der in der Begründung aufgeführten Änderungen sowie mit der nachfolgenden Änderungen beschlossen:

 

  1. W14 – Herreninsel wird in die Kategorie Wohnbauflächen 2 eingestuft.
  2. Der Erläuterungstext lautet: „Die Fläche ist bereits durch behelfsmäßige Wohngebäude überbaut, die jedoch nicht an die technische Infrastruktur angeschlossen sind. Das Areal kann als Siedlung reaktiviert werden, sobald die bisher bestehenden rechtlichen Probleme für das Wohnen auf der Herreninsel aus dem Weg geräumt sind.“
  3. Die Empfehlung lautet: „Die Reaktivierung der Siedlung ist angestrebt, steht jedoch unter dem Vorbehalt der Ausräumung der rechtlichen Probleme.“

 

  1. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

 

   
    19.12.2016 - Bauausschuss
    Ö 5.3.4 - abgelehnt
   

 

Ö 5.3.5  
Mündliche Mitteilung (5.000): An der Untertrave    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 05.12.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610) (Unterlagen werden als Tischvorlage umverteilt)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.660): Verabschiedung Dr. Klotz      
N 6.2.3     Mündliche Mitteilung (5.691): Vertragsverlängerung Fischtempel (Peschel) in Travemünde      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse