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Vorlage - VO/2016/04328  

Betreff: Bebauungsplan 22.55.09 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 ? Herrenholz Einkaufszentrum ? ,
Bebauungsplan 22.55.10 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01 ? Gewerbegebiet Herrenholz Süd ? sowie
Bebauungsplan 22.53.09 ? Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord ?

Auslegungsbeschlüsse (5.610)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Belchhaus, Katharina
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
14.11.2016 
27. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zurückgestellt   
12.12.2016 
28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" geändert beschlossen   
Bauausschuss zur Entscheidung
21.11.2016 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
19.12.2016 
Sitzung des Bauausschusses geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage1_02-55-09_22-55-10_22-53-09_Abwägungsbericht_2016-10-14
Anlage2_22-55-09_Planzeichnung_2016-10-14
Anlage3_22-55-09_Teil-B_Text_2016-10-14
Anlage4_22-55-09_Begründung_2016-10-14
Anlage5_22-55-10_Planzeichnung_2016-10-14
Anlage6_22-55-10_Teil-B_Text_2016-10-14
Anlage7_22-55-10_Begründung_2016-10-14
Anlage8_22-53-09_Planzeichnung_2016-10-14
Anlage9_22-53-09_Teil-B_Text_2016-10-14
Anlage10_22-53-09_Begründung_2016-10-14

Beschlussvorschlag

1.Der Bauausschuss nimmt den für die Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 erstellten Auswertungsbericht zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

2.Der Entwurf des Bebauungsplanes 22.55.09 – Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 – Herrenholz Einkaufszentrum –, der Entwurf des Bebauungsplanes 22.55.10 – Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01 – Gewerbegebiet Herrenholz Süd – sowie der Entwurf des Bebauungsplanes 22.53.09 – Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord –  sowie die zugehörigen Begründungen werden in den vorliegenden Fassungen (Anlagen 2 bis 10) gebilligt.

3.Die Entwürfe der Bebauungspläne 22.55.09, 22.55.10 und 22.53.09 sowie die zugehörigen Begründungen sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

4.Sollten die Entwürfe der Bebauungspläne nach der öffentlichen Auslegung geändert oder ergänzt werden, ohne dass die Grundzüge der Planung berührt werden, ist eine eingeschränkte Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB durchzuführen.

 

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnis:

 

Die nachfolgend genannten Bereiche wurden im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB um Stellungnahme gebeten.

1.201 Haushalt und Steuerung

2.280 Wirtschaft und Liegenschaften

3.370 Feuerwehr Lübeck

3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz

4.491 Archäologie und Denkmalpflege

5.631 Bauordnung und Statikprüfung

5.660 Stadtgrün und Verkehr

 

Es wurden im Hinblick auf die jeweiligen fachlichen Belange keine grundlegenden Bedenken gegenüber der Pla­nung vorgebracht

(zur Behandlung der Stellungnahmen siehe Anlage 1)

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Kinder und Jugendliche wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB beteiligt. Eine darüber hinausgehende besondere Beteiligung gemäß § 47 f GO wurde dabei nicht durchgeführt, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch den Bebauungsplan nicht in besonderem Maße berührt werden.

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:  BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

Begründung

Siehe Anlagen 4, 7, 10

 

 

Anlagen

1           Auswertungsbericht zu den frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und nach § 4 Abs. 1 BauGB

2           Bebauungsplanentwurf 22.55.09, Teil A - Planzeichnung mit Legende

3           Bebauungsplanentwurf 22.55.09, Teil B - Text

4           Begründung zum Bebauungsplan 22.55.09, Entwurf zur öffentlichen Auslegung

5           Bebauungsplanentwurf 22.55.10, Teil A - Planzeichnung mit Legende

6           Bebauungsplanentwurf 22.55.10, Teil B - Text

7           Begründung zum Bebauungsplan 22.55.10, Entwurf zur öffentlichen Auslegung

8           Bebauungsplanentwurf 22.53.09,Teil A - Planzeichnung mit Legende

9           Bebauungsplanentwurf 22.53.09,Teil B - Text

10       Begründung zum Bebauungsplan 22.53.09, Entwurf zur öffentlichen Auslegung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 1 öffentlich Anlage1_02-55-09_22-55-10_22-53-09_Abwägungsbericht_2016-10-14 (1769 KB)    
Anlage 1 2 öffentlich Anlage2_22-55-09_Planzeichnung_2016-10-14 (983 KB)    
Anlage 2 3 öffentlich Anlage3_22-55-09_Teil-B_Text_2016-10-14 (306 KB)    
Anlage 10 4 öffentlich Anlage4_22-55-09_Begründung_2016-10-14 (1503 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich Anlage5_22-55-10_Planzeichnung_2016-10-14 (412 KB)    
Anlage 4 6 öffentlich Anlage6_22-55-10_Teil-B_Text_2016-10-14 (207 KB)    
Anlage 11 7 öffentlich Anlage7_22-55-10_Begründung_2016-10-14 (420 KB)    
Anlage 6 8 öffentlich Anlage8_22-53-09_Planzeichnung_2016-10-14 (397 KB)    
Anlage 7 9 öffentlich Anlage9_22-53-09_Teil-B_Text_2016-10-14 (191 KB)    
Anlage 8 10 öffentlich Anlage10_22-53-09_Begründung_2016-10-14 (991 KB)