Auszug - Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Possehlbrücke  

Wie bereits unter TOP 1.2 festgelegt, werden dieser TOP und der TOP 5.3.3 zusammen diskutiert.

Die Diskussion ist unter diesem TOP wiedergegeben, die Abstimmungsergebnisse zusätzlich unter den jeweiligen TOP.

Herr Dr. Klotz weist noch einmal auf den umverteilten Brief des Bürgermeisters hin und erläutert diesen in Teilen. Er weist ausdrücklich auf den anstehenden Termin am 09.01.2017 hin.

Herr Detlev Zielke von der Initiative „WIRINGENIN e.V.“, der vom Bauausschuss Rederecht bekommt, erläutert noch einmal den Stand der Dinge aus Sicht der Gewerbetreibenden in Genin. Er zitiert dazu große Passagen aus dem offenen Brief an den Bürgermeister.

Herr Ramcke moniert, dass bei den gesamten Kosten die volkswirtschaftlichen Kosten nicht berücksichtigt seien und sieht einen Dialog mit den Gewerbetreibenden als sehr wichtig an.

Herr Rosenbohm möchte wissen, wie lange das Verfahren für eine Behelfsbrücke dauern würde.

Herr Dr. Klotz erläutert, dass es hierfür diverse Nachweise und Prüfungen geben müsse und schätzt hierfür einen Zeitraum von rund 12 Monaten. Zugleich bestünde durch eine derartige Maßnahme die Möglichkeit, dass der reine Brückenbau behindert würde und somit noch länger als derzeit avisiert dauere.

Herr Mihr möchte wissen, wie es eigentumsrechtlich bei einer Behelfsbrücke aussehe.

Herr Dr. Klotz führt aus, dass die Hansestadt Lübeck dort keine Eigentumsrechte habe und es an beiden Brückenseiten am notwendigen Platz fehle.

Herr Alexander Kunkel von der Initiative „WIRINGENIN“, der vom Bauausschuss Rederecht bekommt, führt aus, dass für Behelfsbrücken andere statische Prüfungen notwendig seien.

Herr Lötsch möchte wissen, ob es Verbesserungen auf der Umleitungsstrecke geben könne.

Herr Dr. Klotz verweist auf wesentliche Inhalte des Briefs in dieser Frage und bestätigt, dass es hier bereits Verbesserungen gegeben habe.

Herr Mihr fragt nach, ob es möglich sei, den Verkehrsfluss am Mühlentorteller zu optimieren, eventuell durch eine Ampelanlage.

Herr Dr. Klotz führt aus, dass dies nicht so einfach machbar sei und bezweifelt dabei einen Erfolg.

Herr Lötsch bittet darum in der Bauausschusssitzung am 16.01.2017 einen Bericht über den Verlauf des Termins am 09.01.2017 zu erhalten.

Herr Lötsch schlägt eine Vertagung des Antrages von Herrn Ramcke (TOP 5.3.3) auf die Sitzung am 16.01.2017 vor.

Der Bauausschuss vertagt den Antrag von Herrn Ramcke unter TOP 5.3.3 einstimmig auf die Bauausschusssitzung am 16.01.2017.

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.