Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 05.12.2016
SI/2016/773  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 22.55.09 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 ? Herrenholz Einkaufszentrum ? , Bebauungsplan 22.55.10 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01 ? Gewerbegebiet Herrenholz Süd ? sowie Bebauungsplan 22.53.09 ? Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord ? Auslegungsbeschlüsse (5.610) (Vertagt am 21.11.2016 Unterlagen liegen bereits vor)
Enthält Anlagen
VO/2016/04328  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 05.42.00 - Triftstraße / Georg-Kerschensteiner-Straße - Aufstellungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/04425  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Fortschreibung Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (Vertagt am 05.12.2016 Unterlagen liegen bereits vor)
Enthält Anlagen
VO/2016/04152  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Jahresbericht 2015 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/04324  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Allgemeine Vorbemerkung:

 

Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich der  Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck.

 

Da die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht.

 

Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck selbst verantwortlich ist.

 

Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind.


 

   
    01.12.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

   
    06.12.2016 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    19.12.2016 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    24.01.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    26.01.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der

Niederschrift bei.

 

 

 

Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Possehlbrücke    
Ö 4.2.3  
Wohnungsmarktbericht 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/04340  
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Bahnhofsvorplatz    
Ö 4.2.5  
Mündliche Mitteilung (5.660) 152ster Spendenbaum im Stadtpark    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
grün+alternativ+links (GAL) Antrag zu VO/2016/04328 Bebauungsplan: Keine Erweiterung der Flächen (Vertagt am 21.11.2016 Antrag liegt bereits vor)
VO/2016/04396  
Ö 5.3.2  
Wegefinanzierung des Friedhofes Krummesse Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der FDP-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 24. November 2016 (VO/2016/04335) (Vertagt am 05.12.2016 Antrag liegt bereits vor)
VO/2016/04443  
Ö 5.3.3  
Antrag Ausschussmitglied Arne-Matz Ramcke, Bündnis 90 / Die Grünen: Machbarkeit und Kosten einer Behelfsbrücke für die Überquerung der Trave auf Höhe der Possehlbrücke
VO/2016/04458  
Ö 5.3.4  
Antrag stellv. AM Gregor Voht bzgl.: Fortschreibung Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
VO/2016/04462  
Ö 5.3.5  
Mündliche Mitteilung (5.000): An der Untertrave    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 05.12.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610) (Unterlagen werden als Tischvorlage umverteilt)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.660): Verabschiedung Dr. Klotz      
N 6.2.3     Mündliche Mitteilung (5.691): Vertragsverlängerung Fischtempel (Peschel) in Travemünde      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse