Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 05.12.2016
SI/2016/773  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 22.55.09 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 ? Herrenholz Einkaufszentrum ? , Bebauungsplan 22.55.10 ? Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01 ? Gewerbegebiet Herrenholz Süd ? sowie Bebauungsplan 22.53.09 ? Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord ? Auslegungsbeschlüsse (5.610) (Vertagt am 21.11.2016 Unterlagen liegen bereits vor)
Enthält Anlagen
VO/2016/04328  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 05.42.00 - Triftstraße / Georg-Kerschensteiner-Straße - Aufstellungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/04425  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Fortschreibung Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (Vertagt am 05.12.2016 Unterlagen liegen bereits vor)
Enthält Anlagen
VO/2016/04152  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

   
    05.12.2016 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    12.12.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

   
    19.12.2016 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

 

   
    17.01.2017 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - unverändert beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt bei 10-Jastimmen, 4-Neinstimmen und 1-Stimmenthaltungen mehrheitlich, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    24.01.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

 

Es erfolgt nur eine Fortschreibung bei den Gewerbegrundstücken und nicht beim kompletten Beschluss zu „Lübeck 2030“.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich

(1 Gegenstimme, 1 Enthaltung) gemäß Beschlussvorschlag

in der Fassung des Bauausschusses zu entscheiden.

 

 

   
    26.01.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

 

Geänderte Fassung gemäß Bauausschuss:

Die Vorlage zur Fortschreibung des Konzeptes Lübeck 2030 soll dahingehend geändert werden, dass nur noch die gewerblichen Suchräume enthalten sind. Die Suchräume für Wohnbauflächen sollen in der vorliegenden Fortschreibung gänzlich ausgeklammert werden.“

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:35

Nein-Stimmen:10

Enthaltungen:2

 

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der

Niederschrift bei.

 

Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Jahresbericht 2015 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/04324  
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Possehlbrücke    
Ö 4.2.3  
Wohnungsmarktbericht 2016
Enthält Anlagen
VO/2016/04340  
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Bahnhofsvorplatz    
Ö 4.2.5  
Mündliche Mitteilung (5.660) 152ster Spendenbaum im Stadtpark    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
grün+alternativ+links (GAL) Antrag zu VO/2016/04328 Bebauungsplan: Keine Erweiterung der Flächen (Vertagt am 21.11.2016 Antrag liegt bereits vor)
VO/2016/04396  
Ö 5.3.2  
Wegefinanzierung des Friedhofes Krummesse Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der FDP-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 24. November 2016 (VO/2016/04335) (Vertagt am 05.12.2016 Antrag liegt bereits vor)
VO/2016/04443  
Ö 5.3.3  
Antrag Ausschussmitglied Arne-Matz Ramcke, Bündnis 90 / Die Grünen: Machbarkeit und Kosten einer Behelfsbrücke für die Überquerung der Trave auf Höhe der Possehlbrücke
VO/2016/04458  
Ö 5.3.4  
Antrag stellv. AM Gregor Voht bzgl.: Fortschreibung Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
VO/2016/04462  
Ö 5.3.5  
Mündliche Mitteilung (5.000): An der Untertrave    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 05.12.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610) (Unterlagen werden als Tischvorlage umverteilt)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.660): Verabschiedung Dr. Klotz      
N 6.2.3     Mündliche Mitteilung (5.691): Vertragsverlängerung Fischtempel (Peschel) in Travemünde      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse