Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	9. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 09.09.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 19:38	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.07.2014	SI/2014/429
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (SIE) -ständiger mündlicher Sachstandsbericht-
Ö 6.2		Soziale Stadt Moisling -mündlicher Bericht Herr Selk (Fachbereich 5)-
Ö 6.3		Armuts- und Sozialbericht 2012 (Der Bericht liegt Ihnen bereits aus der Sitzung vom 08.07.2014 vor.)	VO/2014/01649
Ö 6.4		Optimierung Raummanagement "Am Behnckenhof" -mündlicher Bericht Herr Senator Schindler-
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Lübecker Mietspiegel 2014	VO/2014/01739
Ö 7.2		Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung	VO/2014/01786
Ö 7.3		Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013	VO/2014/01795
Ö 7.4		Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"	VO/2014/01797
Ö 7.5		Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO-SH) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen	VO/2014/01854
Ö 7.6		Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen - Nachtrag	VO/2014/01861
	VORLAGE
	Für den Nachtrags-Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: Beschlussvorschlag Für den Nachtrags-Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: Nachtrag WP 2014 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 23.063.100 die Aufwendungen 24.896.500 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust 1.833.400 1.2 im Vermögensplan unverändert die Einzahlungen auf 220.000 die Auszahlungen auf 220.000 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen auf unverändert 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf unverändert 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf unverändert 3.200.000 3. die Stellenübersicht 2013. unverändert. Der Festsetzung des Nachtrags-Wirtschaftsplans 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2014 wird gemäß Anlagen 1-4 im Rahmen der Haushaltssatzung 2014 zugestimmt. Die haushaltsmäßige Ordnung über die höhere Verlustzuweisung der HL wird im Rahmen einer überplanmäßigen Bewilligung durch das FBC des FB 2 in das Verfahren gegeben.

	09.09.2014 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.6 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Für den Nachtrags-Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: Nachtrag WP 2014 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 23.063.100 die Aufwendungen 24.896.500 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust 1.833.400 1.2 im Vermögensplan unverändert die Einzahlungen auf 220.000 die Auszahlungen auf 220.000 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen auf unverändert 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf unverändert 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf unverändert 3.200.000 3. die Stellenübersicht 2013. unverändert. Der Festsetzung des Nachtrags-Wirtschaftsplans 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2014 wird gemäß Anlagen 1-4 im Rahmen der Haushaltssatzung 2014 zugestimmt. Die haushaltsmäßige Ordnung über die höhere Verlustzuweisung der HL wird im Rahmen einer überplanmäßigen Bewilligung durch das FBC des FB 2 in das Verfahren gegeben. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 13 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 13 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	16.09.2014 - Hauptausschuss
	Ö 5.16 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Für den Nachtrags-Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: Nachtrag WP 2014 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 23.063.100 die Aufwendungen 24.896.500 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust 1.833.400 1.2 im Vermögensplan unverändert die Einzahlungen auf 220.000 die Auszahlungen auf 220.000 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen auf unverändert 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf unverändert 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf unverändert 3.200.000 3. die Stellenübersicht 2013. unverändert. Der Festsetzung des Nachtrags-Wirtschaftsplans 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2014 wird gemäß Anlagen 1-4 im Rahmen der Haushaltssatzung 2014 zugestimmt. Die haushaltsmäßige Ordnung über die höhere Verlustzuweisung der HL wird im Rahmen einer überplanmäßigen Bewilligung durch das FBC des FB 2 in das Verfahren gegeben. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	18.09.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.15 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Für den Nachtrags-Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: Nachtrag WP 2014 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 23.063.100 die Aufwendungen 24.896.500 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust 1.833.400 1.2 im Vermögensplan unverändert die Einzahlungen auf 220.000 die Auszahlungen auf 220.000 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen auf unverändert 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf unverändert 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf unverändert 3.200.000 3. die Stellenübersicht 2013. unverändert. Der Festsetzung des Nachtrags-Wirtschaftsplans 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2014 wird gemäß Anlagen 1-4 im Rahmen der Haushaltssatzung 2014 zugestimmt. Die haushaltsmäßige Ordnung über die höhere Verlustzuweisung der HL wird im Rahmen einer überplanmäßigen Bewilligung durch das FBC des FB 2 in das Verfahren gegeben. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen: 42 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0 Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.
Ö 7.7		Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2013	VO/2014/01863
Ö 7.8		Vereinheitlichung derTarif- und Ermäßigungsstrukturen (Der in der versandten Nachtragstagesordnung unter TOP 6.5 vorgesehene Bericht ist zwischenzeitlich zu einer Beschlussvorlage überarbeitet worden. Es wird gebeten, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern. )	VO/2014/01860
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 09.09.2014	VO/2014/01888
Ö 9.2		Ausstellung "Yes, we`re open!"
Ö 9.3		Asylbewerberzahlen - aktuell und Ausblick -
Ö 9.4		Internetpräsentation Jobcenter Lübeck
Ö 9.5		Jobcenter Lübeck - Standort Kücknitz
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Anfrage von AM Nil Gersdorf: Umsetzung des Beschlusses zu TOP 6.1 (VO 2014/01519) vom 01.04.2014	VO/2014/01887
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Antrag von AM Rolf Klinkel und AM Michelle Akyurt - Denkmal für behinderte und homosexuelle Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft	VO/2014/01871
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.07.2014
N 14		Antworten
N 14.1		Antwort auf die Anfrage von AM Nil Gersdorf: Umsetzung des Beschlusses zu TOP 6.1 (VO 2014/01519) vom 01.04.2014 - TOP 10.1 -
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Beschlussvorschlag