Auszug - Soziale Stadt Moisling -mündlicher Bericht Herr Selk (Fachbereich 5)-  

Herr Selk nimmt Bezug auf den Beschluss des Sozialausschusses zur regelmäßigen Berichterstattung über die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in Moisling. Einleitend erläutert er den Anlass und Hintergrund zu den vorbereitenden Untersuchungen (VU) und die generellen Verfahrensabläufe in der Städtebauförderung.

Der aktuelle Sachstand stellt sich wie folgt dar:

-          Die Durchführung der VU ist abgeschlossen. Es liegt eine verwaltungsintern abgestimmte Fassung eines Berichts vor, welcher die Ergebnisse der VU darstellt und gewissermaßen als „Fahrplan“ die Zielsetzungen für den einzuleitenden Stadtteilentwicklungsprozess definiert.

-          Im Ergebnis stellen die VU eine städtebauliche Sanierungsnotwendigkeit von Moisling fest, empfehlen eine weiterführende Programmteilnahme bis 2020 und schlagen konkrete investive und nicht-investive Maßnahmen zur Umsetzung vor.

-          Für die weiterführende Programmbeteiligung wurde – auf Basis des VU-Berichts – eine Beschlussvorlage erstellt, die politisch zu beraten ist. Die Vorlage umfasst die Kenntnisnahme des Berichts, die Antragstellung auf Städtebauförderungsmittel für die Programmjahre 2015 bis 2020 und die Festsetzung einer entsprechenden Fördergebietskulisse.

-          Aufgrund des integrierten Ansatzes wird die Vorlage in folgenden Gremien beraten bzw. zur Entscheidung vorgelegt: Ausschuss für Soziales, Jugendhilfeausschuss, Bauausschuss, Hauptausschuss und Bürgerschaft. Angestrebt werden die Sitzungen der Gremien im November.

-          Am 22.08.2014 hat der Bereich Stadtplanung ein Informationsgespräch mit Stadtteilrundgang für die bau-, sozial- und jugendpolitischen SprecherInnen der Fraktionen durchgeführt. Dort wurden bereits die Ergebnisse der VU präsentiert, die o.g. Beschlussvorlage thematisiert und das weitere Verfahren dargestellt.

-          Am 25.08.2014 fand die öffentliche Abschlussveranstaltung zu den VU in Moisling statt. An der Veranstaltung haben etwa 140 Personen teilgenommen. Die Dokumentation zu der Veranstaltung wird auf www.moisling.luebeck.de eingestellt.

Abschließend beantwortet Herr Selk eine Frage von Frau Menorca.

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.