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Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 08.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:41 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.06.2014 (Auf das anliegende Hinweisschreiben des Bereiches Recht vom 16.06.2014 wird verwiesen.)
SI/2014/422  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (SIE) -ständiger mündlicher Sachstandsbericht-    
Ö 6.2  
Gesundheitsversorgung in Lübeck - Wo drückt der Schuh? Eine demographiegebundene Bestandsaufnahme - mdl. Bericht Herr Dr. Dr. Hübner -    
Ö 6.3  
Zwischenbericht zum Bürgerschaftsauftrag VO/2014/01357 zur Einrichtung einer Clearingstelle (Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 10.1 vorgesehen.)
Enthält Anlagen
 VO/2014/01730  
Ö 6.4  
Armuts- und Sozialbericht 2012
Enthält Anlagen
 VO/2014/01649  
Ö 6.5  
2. Lübecker Bildungsbericht -mündlicher Bericht Frau O`Connor - FB 4 -    
Ö 6.6  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für Gesamtaufwendungen für Betreuungskosten (Wohnungslose und Asylsuchende) der Gemeindediakonie Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2014/01694  
Ö 6.7  
Zwischenbericht 1/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
 VO/2014/01744  
Ö 7  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 08.07.2014
VO/2014/01757  
Ö 9.2  
Mietobergrenzenkappungsverordnung    
Ö 9.3  
Servicezeiten Jobcenter Lübeck (Einführung des Programms ALLEGRO)    
Ö 10  
Anfragen    
Ö 10.1  
Stromsperren (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 03.06.2014 vor. Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 6.3 vorgesehen.)
VO/2014/01624  
Ö 11  
Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.06.2014 (Auf das unter TOP 4 genannte Hinweisschreiben des Bereiches Recht vom 16.06.2014 wird verwiesen.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     SIE: Antwort Nr. 2 zum Antrag im Sozialausschuss vom 01.04.2014 in VO/ 2014/01519, auch dem Hauptausschuß ggü. zu berichten.      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse