Auszug - Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (SIE) -ständiger mündlicher Sachstandsbericht-  

9. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 09.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Roggensack führt aus, die SIE „Prassekstraße“ habe bei der MDK-Prüfung mit der Note 1,1 abgeschnitten

Frau Roggensack führt aus, die SIE Prassekstraße habe bei der MDK-Prüfung mit der Note 1,1 abgeschnitten.

Bezüglich der Betreuten Wohnungen teilt Frau Roggensack mit, dass die öffentliche Förderung für die Betreuten Wohnungen an den sechs Standorten überwiegend abgelaufen sei mit Ausnahme der Dornbreite 5c und Solmitzstraße 45a. Somit können die Wohnungen ohne Wohnberechtigungsschein vergeben werden. Die Mietbindung gelte allerdings noch bis zum 31.12.2018.

 

Eine Frage von Frau Menorca wird von Frau Roggensack und Herrn Senator Schindler beantwortet.

 

Herr Senator Schindler berichtet anschließend über den Stand der Bearbeitung bezüglich des Bürgerschaftsauftrags aus der Sitzung vom 26.06.2014 (Zukunftssicherung der SIE).

Eine kompetente Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und eine operative Steuerungsunterstützung stünden kurz vor der Beauftragung.

Die Restarbeiten für den laufenden Maßnahmenplan habe er daher gestoppt.

 

Frau Jansen fragt nach den anfallenden Kosten für ein solches Unternehmen.

Herr Barteck bittet um Verständnis, dass er diese Frage im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beantworten wird. Hier könne lediglich mitgeteilt werden, dass keine Pauschalabgeltung der Leistungen, sondern eine Abrechnung nach Stunden vereinbart werden wird.

Auf Anfrage von Frau Menorca antwortet Herr Barteck, ein Pauschalbetrag müsse gezahlt werden, auch wenn bestimmte Leistungen nicht abgerufen werden; bei einer Abrechnung nach Stunden könne bestimmt werden, wieviel Aufwand der Berater im einzelnen betreiben soll.

 

Auf die Frage von Herrn Krause, wann mit Ergebnissen zu rechnen sei, erwidert Herr Barteck, die Bürgerschaft habe insoweit einen Zeitplan vorgegeben; im November solle dort ein Zwischenbericht erfolgen.

 

Fragen von Herrn Stabe, Frau Jansen, Frau Menorca und Herrn Krause beantwortet Herr Senator Schindler. Außerdem spricht Frau Akyurt.

 

Der Vorsitzende stellt abschließend fest, der Erhalt der SeniorInnenEinrichtungen sei im Sinne aller Mitglieder des Ausschusses; er dankt den MitarbeiterInnen der SIE für ihre hervorragende Arbeit und die gute Betreuung der HeimbewohnerInnen.

 

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.