Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 09.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.07.2014
SI/2014/429  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (SIE) -ständiger mündlicher Sachstandsbericht-    
Ö 6.2  
Soziale Stadt Moisling -mündlicher Bericht Herr Selk (Fachbereich 5)-    
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Armuts- und Sozialbericht 2012 (Der Bericht liegt Ihnen bereits aus der Sitzung vom 08.07.2014 vor.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01649  
    VORLAGE
    Bürgerschaftsauftrag vom 25

Beschlussvorschlag

Bürgerschaftsauftrag vom 25.09.2003

 

 

   
    08.07.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.4 - zurückgestellt
    Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit bis zur nächsten Ausschusssitzung zu vertagen

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit bis zur nächsten Ausschusssitzung zu vertagen.

 

Der Vorsitzende bittet die Mitglieder des Ausschusses, in die Arbeit einzutreten.

 

   
    02.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

             

   
    04.09.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - (offen)
   

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Gleichzeitig spricht sich der Ausschuss

einstimmig dafür aus, dem Verfahrens-

vorschlag, der dem Bericht als

Anlage 1 letzter Absatz beigefügt ist, zu folgen.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich asb_fassung_jugendhilfeausschuss_20140904_21folien (175 KB)    
   
    09.09.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

Es findet zeitnah ein Treffen zur gemeinsamen inhaltlichen Beratung und Entwicklung eines Handlungskonzepts statt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Fragen der Grünen SA 9 9 2014 (47 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage Frage Die Grünen Sozialausschuss 9 9 2014 (12 KB)    
   
    16.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

             

   
    18.09.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

Ö 6.4  
Optimierung Raummanagement "Am Behnckenhof" -mündlicher Bericht Herr Senator Schindler-    
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Lübecker Mietspiegel 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/01739  
Ö 7.2  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung
VO/2014/01786  
Ö 7.3  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
Ö 7.4  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 7.5  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO-SH) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2014/01854  
Ö 7.6  
Wirtschaftsplan 2014 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen - Nachtrag
Enthält Anlagen
VO/2014/01861  
Ö 7.7  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2013
Enthält Anlagen
VO/2014/01863  
Ö 7.8  
Vereinheitlichung derTarif- und Ermäßigungsstrukturen (Der in der versandten Nachtragstagesordnung unter TOP 6.5 vorgesehene Bericht ist zwischenzeitlich zu einer Beschlussvorlage überarbeitet worden. Es wird gebeten, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern. )
Enthält Anlagen
VO/2014/01860  
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 09.09.2014
VO/2014/01888  
Ö 9.2  
Ausstellung "Yes, we`re open!"    
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Asylbewerberzahlen - aktuell und Ausblick -    
Ö 9.4  
Internetpräsentation Jobcenter Lübeck    
Ö 9.5  
Jobcenter Lübeck - Standort Kücknitz    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Anfrage von AM Nil Gersdorf: Umsetzung des Beschlusses zu TOP 6.1 (VO 2014/01519) vom 01.04.2014
VO/2014/01887  
Ö 11     Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Antrag von AM Rolf Klinkel und AM Michelle Akyurt - Denkmal für behinderte und homosexuelle Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft
VO/2014/01871  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.07.2014      
N 14     Antworten      
N 14.1     Antwort auf die Anfrage von AM Nil Gersdorf: Umsetzung des Beschlusses zu TOP 6.1 (VO 2014/01519) vom 01.04.2014 - TOP 10.1 -      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse