| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2014 |
|
SI/2014/283 |
|
| Ö 3 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Fortschreibung Projektauftrag Konsolidierungskonzept - Entwurf |
|
|
|
| Ö 3.2 |
|
|
Sitzung des Hauptausschusses im September; hier: Terminänderungsvorschlag (Herr Lindenau) |
|
|
|
| Ö 3.3 |
|
|
Anfrage von Hauptausschussmitglied M.Akyurt und S.Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg (Zurückgestellt am 11.03.14 - Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 28.01. umgeteilt und liegt vor.) |
|
VO/2014/01273 |
|
| Ö 3.4 |
|
|
Anfrage von BM Michelle Akyurt betr. Einrichtung einer Stelle zur Einwerbung von Fördermitteln (Zurückgestellt am 11.03.14 - Die Anfrage wurde am 11.03. umgeteilt und liegt vor.) |
|
VO/2014/01451 |
|
| Ö 3.5 |
|
|
Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause betr. Ankauf von Containern (Hinweis: Eine mündl. Beantwortung erfolgt unter TOP 4.1 !) |
|
VO/2014/01473 |
|
| Ö 3.6 |
|
|
Anfrage von AM Bruno Böhm-Verwaltungsgebäude Katharinenstraße |
|
VO/2014/01495 |
|
| Ö 3.7 |
|
|
Anfrage von Herrn Zander betr. Sonderprüfung Doppik gem. Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses |
|
|
|
| Ö 3.8 |
|
|
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Beteiligung der Stadtwerke am Kraftwerk Lünen |
|
|
|
| Ö 3.9 |
|
|
Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Verfahren zur Ausgabe von Tribünenkarten zur Sitzung der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord (Zurückgestellt am 11.03.14 - Der Bericht wurde zur Sitzung am 11.03. umgeteilt und liegt vor.) |
|
VO/2014/01435 |
|
| Ö 4.1.1 |
|
|
Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause Schule Groß Steinrade (Zurückgestellt am 11.03.14.) |
|
VO/2014/01441 |
|
| Ö 4.1.2 |
|
|
Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause im Hauptausschuss betreffend Schule Groß Steinrade; hier: Antwort |
|
VO/2014/01471 |
|
| Ö 4.2 |
|
|
Einführung eines integrierten Personalmanagementsystems (IT) bei der Hansestadt Lübeck (Ko-Pers) |
|
VO/2014/01376 |
|
| Ö 4.3 |
|
|
Internationale Schule |
|
VO/2014/01362 |
|
| Ö 4.4 |
|
|
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck" |
|
VO/2014/01377 |
|
| Ö 4.5 |
|
|
Möglichkeit einer "Power-to-Gas"-Realisierung in einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen (5.691) |
|
VO/2014/01382 |
|
| Ö 5 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Fortschreibung des städt. Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015 |
|
VO/2014/01410 |
|
| Ö 5.2 |
|
|
Lübecker Public Corporate Governance Kodex |
|
VO/2014/01428 |
|
| Ö 5.3 |
|
|
INTERREG 5 A
hier: Zustimmung zum Operationellen Programm |
|
VO/2014/01365 |
|
| Ö 5.4 |
|
|
Aufhebung eines im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für die Umbaumaßnahme im Erdgeschoss der Kita Kunterbunt |
|
VO/2014/01401 |
|
| Ö 5.5 |
|
|
Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- und Sanierungsmaßnahme der Kita Dietrich-Buxtehude |
|
VO/2014/01434 |
|
| Ö 5.6 |
|
|
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Paul-Klee-Schule, Außenstelle Wulfsdorf über 6.643,65 Euro |
|
VO/2014/01420 |
|
| Ö 5.7 |
|
|
Ideenwettbewerb zur Gestaltung der Straßenfassaden im "Gründungsviertel"
|
|
VO/2014/01378 |
|
| Ö 5.8 |
|
|
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP) |
|
VO/2014/01389 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
1Beschlussvorschlag 1. Der 3. RNVP der Hansestadt Lübeck in der vorliegenden Fassung vom 17.02.2013, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2014 (Pkt. 8) wird beschlossen. 2. Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung und Finanzierung der weiteren im 3. RNVP vorgeschlagenen Maßnahmen durch Vorlage eines jährlich der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegenden Umsetzungs- und Finanzierungskonzeptes sicher zu stellen. 3. Die Realisierung von Maßnahmen, die zu finanziellen Belastungen der mit der Erbringung der Verkehrsleistungen betrauten städtischen Verkehrsunternehmen führen können, ist im Vorwege mit diesen abzustimmen. Eine Beeinträchtigung der im Konsortialvertrag vereinbarten Ergebnislinie und des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Gesellschaften ist zu vermeiden. 4. Nach Auslaufen der bestehenden Betrauung/Direktvergabe (31.12.2020) beabsichtigt die Hansestadt Lübeck eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH im Sinne der EU-VO 1370/2007, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen. |
| |
|
| |
|
17.03.2014 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 3.2 - zurückgestellt |
| |
|
Beschluss:
|
| |
|
| |
|
25.03.2014 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 5.8 - zurückgestellt |
| |
|
Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: 1. Der 3. RNVP der Hansestadt Lübeck in der vorliegenden Fassung vom 17.02.2013, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2014 (Pkt. 8) wird beschlossen. 2. Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung und Finanzierung der weiteren im 3. RNVP vorgeschlagenen Maßnahmen durch Vorlage eines jährlich der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegenden Umsetzungs- und Finanzierungskonzeptes sicher zu stellen. 3. Die Realisierung von Maßnahmen, die zu finanziellen Belastungen der mit der Erbringung der Verkehrsleistungen betrauten städtischen Verkehrsunternehmen führen können, ist im Vorwege mit diesen abzustimmen. Eine Beeinträchtigung der im Konsortialvertrag vereinbarten Ergebnislinie und des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Gesellschaften ist zu vermeiden. 4. Nach Auslaufen der bestehenden Betrauung/Direktvergabe (31.12.2020) beabsichtigt die Hansestadt Lübeck eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH im Sinne der EU-VO 1370/2007, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Vor Eintritt in die Tagesordnung
einstimmig vertagt. |
| |
|
| |
|
27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
| |
|
Ö 10.7 - zurückgestellt |
| |
|
Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt. Beschluss: 1. Der 3. RNVP der Hansestadt Lübeck in der vorliegenden Fassung vom 17.02.2013, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2014 (Pkt. 8) wird beschlossen. 2. Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung und Finanzierung der weiteren im 3. RNVP vorgeschlagenen Maßnahmen durch Vorlage eines jährlich der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegenden Umsetzungs- und Finanzierungskonzeptes sicher zu stellen. 3. Die Realisierung von Maßnahmen, die zu finanziellen Belastungen der mit der Erbringung der Verkehrsleistungen betrauten städtischen Verkehrsunternehmen führen können, ist im Vorwege mit diesen abzustimmen. Eine Beeinträchtigung der im Konsortialvertrag vereinbarten Ergebnislinie und des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Gesellschaften ist zu vermeiden. 4. Nach Auslaufen der bestehenden Betrauung/Direktvergabe (31.12.2020) beabsichtigt die Hansestadt Lübeck eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH im Sinne der EU-VO 1370/2007, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen. |
| |
|
| |
|
07.04.2014 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 3.1 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss:Beschluss: 1. Der 3. RNVP der Hansestadt Lübeck in der vorliegenden Fassung vom 17.02.2013, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2014 (Pkt. 8) wird beschlossen. 2. Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung und Finanzierung der weiteren im 3. RNVP vorgeschlagenen Maßnahmen durch Vorlage eines jährlich der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegenden Umsetzungs- und Finanzierungskonzeptes sicher zu stellen. 3. Die Realisierung von Maßnahmen, die zu finanziellen Belastungen der mit der Erbringung der Verkehrsleistungen betrauten städtischen Verkehrsunternehmen führen können, ist im Vorwege mit diesen abzustimmen. Eine Beeinträchtigung der im Konsortialvertrag vereinbarten Ergebnislinie und des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Gesellschaften ist zu vermeiden. 4. Nach Auslaufen der bestehenden Betrauung/Direktvergabe (31.12.2020) beabsichtigt die Hansestadt Lübeck eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH im Sinne der EU-VO 1370/2007, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen. |
| |
|
| |
|
08.04.2014 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 5.2 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: 1. Der 3. RNVP der Hansestadt Lübeck in der vorliegenden Fassung vom 17.02.2013, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2014 (Pkt. 8) wird beschlossen.
2. Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung und Finanzierung der weiteren im 3. RNVP vorgeschlagenen Maßnahmen durch Vorlage eines jährlich der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegenden Umsetzungs- und Finanzierungskonzeptes sicher zu stellen.
3. Die Realisierung von Maßnahmen, die zu finanziellen Belastungen der mit der Erbringung der Verkehrsleistungen betrauten städtischen Verkehrsunternehmen führen können, ist im Vorwege mit diesen abzustimmen. Eine Beeinträchtigung der im Konsortialvertrag vereinbarten Ergebnislinie und des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Gesellschaften ist zu vermeiden.
4. Nach Auslaufen der bestehenden Betrauung/Direktvergabe (31.12.2020) beabsichtigt die Hansestadt Lübeck eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH im Sinne der EU-VO 1370/2007, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden. |
| |
|
| |
|
26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
| |
|
Ö 10.1 - zurückgestellt |
| |
|
Beschluss: Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt. Beschluss: 1. Der 3. RNVP der Hansestadt Lübeck in der vorliegenden Fassung vom 17.02.2013, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2014 (Pkt. 8) wird beschlossen. 2. Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung und Finanzierung der weiteren im 3. RNVP vorgeschlagenen Maßnahmen durch Vorlage eines jährlich der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegenden Umsetzungs- und Finanzierungskonzeptes sicher zu stellen. 3. Die Realisierung von Maßnahmen, die zu finanziellen Belastungen der mit der Erbringung der Verkehrsleistungen betrauten städtischen Verkehrsunternehmen führen können, ist im Vorwege mit diesen abzustimmen. Eine Beeinträchtigung der im Konsortialvertrag vereinbarten Ergebnislinie und des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Gesellschaften ist zu vermeiden. 4. Nach Auslaufen der bestehenden Betrauung/Direktvergabe (31.12.2020) beabsichtigt die Hansestadt Lübeck eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH im Sinne der EU-VO 1370/2007, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen. |
| |
|
| |
|
18.09.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
| |
|
Ö 10.1 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss:Beschluss: 1. Der 3. RNVP der Hansestadt Lübeck in der vorliegenden Fassung vom 17.02.2013, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2014 (Pkt. 8) wird beschlossen. 2. Der Bürgermeister wird aufgefordert, die Umsetzung und Finanzierung der weiteren im 3. RNVP vorgeschlagenen Maßnahmen durch Vorlage eines jährlich der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegenden Umsetzungs- und Finanzierungskonzeptes sicher zu stellen. 3. Die Realisierung von Maßnahmen, die zu finanziellen Belastungen der mit der Erbringung der Verkehrsleistungen betrauten städtischen Verkehrsunternehmen führen können, ist im Vorwege mit diesen abzustimmen. Eine Beeinträchtigung der im Konsortialvertrag vereinbarten Ergebnislinie und des Finanz- und Wirtschaftsplanes der Gesellschaften ist zu vermeiden. 4. Nach Auslaufen der bestehenden Betrauung/Direktvergabe (31.12.2020) beabsichtigt die Hansestadt Lübeck eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH im Sinne der EU-VO 1370/2007, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme bei Ja-Stimmen: 44 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an. |
| Ö 5.9 |
|
|
Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Schleswig - Holstein ? Gründung eines Aufgabenträgerverbundes |
|
VO/2014/01395 |
|
| Ö 5.10 |
|
|
Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss (Achtung: Neue aktualisierte Fassung (vormals VO 1330) - Stand: 18.03.14) |
|
VO/2014/01481 |
|
| Ö 5.11 |
|
|
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Produkt Gemeindestraßen (5.660) |
|
VO/2014/01429 |
|
| Ö 5.12 |
|
|
Brandschutz Viermastbark Passat (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern !) |
|
VO/2014/01472 |
|
| Ö 6 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.) |
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.) |
|
|
|
| Ö 8 |
|
|
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.) |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2014 |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 11.1 |
|
|
Antwort des FB 5 betr. Einnahmen aus der Werbeaktion IKEA (Anfrage von AM Mählenhoff am 11.03.14) |
|
|
|
| N 11.2 |
|
|
Anfrage von Herrn Zander betr. LHG Hafenbüro in St. Petersburg |
|
|
|
| N 11.3 |
|
|
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Werbeaktionen eines Veranstalters in Travemünde |
|
|
|
| N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 12.1 |
|
|
Prüfung des Gesellschaftsvertrags der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) und des LHG-Beteiligungsvertrags |
|
|
|
| N 12.2 |
|
|
Bericht über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Nachtigallensteg |
|
|
|
| N 12.3 |
|
|
Bericht zum aktuellen Sachstand nach Einführung des Kommunalen Förderbudgets 2011-2014 in der Hansestadt Lübeck für den sozialen Wohnungsbau |
|
|
|
| N 12.4 |
|
|
Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| N 13.1 |
|
|
Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Soziale Sicherung |
|
|
|
| N 13.2 |
|
|
Verkauf eines Grundstücks im Heiweg |
|
|
|
| N 13.3 |
|
|
Verkauf eines Grundstücks in Travemünde |
|
|
|
| N 13.4 |
|
|
Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes |
|
|
|
| N 13.5 |
|
|
Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Schulunterrichts |
|
|
|
| N 13.6 |
|
|
Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Johanneum, Bei St. Johannis 1-3, Trennsystem, Entwässerung |
|
|
|
| N 13.7 |
|
|
Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck
- Gewerk A: Statische Sicherung/Klimatisierung Bürgerschaftssaal
- Gewerk B: Sanierung der Nordfassade |
|
|
|
| N 13.8 |
|
|
Beginn der Ausschreibung zum Bau des Bezirksspielplatzes Beethovenstraße (5.660) |
|
|
|
| N 13.9 |
|
|
Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,- EUR - Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck:
- A: Statische Sicherung/Klimatisierung Bürgerschaftssaal
- B: Sanierung der Nordfassade
- C: Sanierung der gotischen Südfassade |
|
|
|
| N 13.10 |
|
|
Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000,00 EUR - Ersatzneubau Feuer- und Rettungswache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße, 23569 Lübeck |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.) |
|
|
|
| Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
