Auszug - Brandschutz Viermastbark Passat  

12. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.12
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 25.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
VO/2014/01472 Brandschutz Viermastbark Passat
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Annette BornsAktenzeichen:401.60.24
Federführend:4.401 - Schule und Sport Bearbeiter/-in: Levermann, Christiane
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldungen

Keine Wortmeldungen.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Wegen der Eilbedürftigkeit wird auf die Mitwirkung des Ausschusses für Schule und Sport verzichtet.
     
  2. Der im Haushaltsjahr 2014 bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik bei dem Produktsachkonto 424003 086.7851000 Bark Passat Passathafen/ Brandschutz/ Hochbaumaßnahmen wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 120.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben (Freigabe 50.000 € Planungsmittel bereits erfolgt).
     
  3. Das Spendenangebot der Possehl Stiftung vom 17.12.2013 in Höhe von 70.000 EUR zur Realisierung der Brandschutzmaßnahmen wird gemäß § 76 Abs. 4 GO angenommen.

 

 

Die Tagesordnung wurde im Wege

Die Tagesordnung wurde im Wege
der Dringlichkeit einstimmig erweitert.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.