Tagesordnung - 12. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2014
SI/2014/283  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Fortschreibung Projektauftrag Konsolidierungskonzept - Entwurf    
Ö 3.2  
Sitzung des Hauptausschusses im September; hier: Terminänderungsvorschlag (Herr Lindenau)    
Ö 3.3  
Anfrage von Hauptausschussmitglied M.Akyurt und S.Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg (Zurückgestellt am 11.03.14 - Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 28.01. umgeteilt und liegt vor.)
VO/2014/01273  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage von BM Michelle Akyurt betr. Einrichtung einer Stelle zur Einwerbung von Fördermitteln (Zurückgestellt am 11.03.14 - Die Anfrage wurde am 11.03. umgeteilt und liegt vor.)
VO/2014/01451  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause betr. Ankauf von Containern (Hinweis: Eine mündl. Beantwortung erfolgt unter TOP 4.1 !)
VO/2014/01473  
Ö 3.6  
Anfrage von AM Bruno Böhm-Verwaltungsgebäude Katharinenstraße
VO/2014/01495  
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Zander betr. Sonderprüfung Doppik gem. Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses    
Ö 3.8  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Beteiligung der Stadtwerke am Kraftwerk Lünen    
Ö 3.9  
Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Verfahren zur Ausgabe von Tribünenkarten zur Sitzung der Bürgerschaft    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord (Zurückgestellt am 11.03.14 - Der Bericht wurde zur Sitzung am 11.03. umgeteilt und liegt vor.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01435  
Ö 4.1.1  
Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause Schule Groß Steinrade (Zurückgestellt am 11.03.14.)
VO/2014/01441  
Ö 4.1.2  
Anfrage von Bürgerschaftsmitglied Volker Krause im Hauptausschuss betreffend Schule Groß Steinrade; hier: Antwort
VO/2014/01471  
Ö 4.2  
Einführung eines integrierten Personalmanagementsystems (IT) bei der Hansestadt Lübeck (Ko-Pers)
VO/2014/01376  
Ö 4.3  
Internationale Schule
VO/2014/01362  
Ö 4.4  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2014/01377  
Ö 4.5  
Möglichkeit einer "Power-to-Gas"-Realisierung in einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2014/01382  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortschreibung des städt. Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012 - 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01410  
Ö 5.2  
Lübecker Public Corporate Governance Kodex
Enthält Anlagen
VO/2014/01428  
Ö 5.3  
INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationellen Programm
Enthält Anlagen
VO/2014/01365  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

 

 

 

 

   
    04.03.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

             

   
    10.03.2014 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuellen Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

    Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, mit einer Enthaltung, die Vorlage gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

 

 

 

 

 

   
    10.03.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    17.03.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.
   
    18.03.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen

Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    20.03.2014 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

Der Ausschluss empfiehlt dem Hauptausschuss und

Der Ausschluss empfiehlt dem Hauptausschuss und
der Bürgerschaft einstimmig bei zwei Enthaltungen
gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
             

   
    25.03.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

:

:              Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

(Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

 

Ö 5.4  
Aufhebung eines im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für die Umbaumaßnahme im Erdgeschoss der Kita Kunterbunt
Enthält Anlagen
VO/2014/01401  
Ö 5.5  
Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- und Sanierungsmaßnahme der Kita Dietrich-Buxtehude
Enthält Anlagen
VO/2014/01434  
Ö 5.6  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Paul-Klee-Schule, Außenstelle Wulfsdorf über 6.643,65 Euro
Enthält Anlagen
VO/2014/01420  
Ö 5.7  
Ideenwettbewerb zur Gestaltung der Straßenfassaden im "Gründungsviertel"
Enthält Anlagen
VO/2014/01378  
Ö 5.8  
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2014/01389  
Ö 5.9  
Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Schleswig - Holstein ? Gründung eines Aufgabenträgerverbundes
Enthält Anlagen
VO/2014/01395  
Ö 5.10  
Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss (Achtung: Neue aktualisierte Fassung (vormals VO 1330) - Stand: 18.03.14)
Enthält Anlagen
VO/2014/01481  
Ö 5.11  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Produkt Gemeindestraßen (5.660)
VO/2014/01429  
Ö 5.12  
Brandschutz Viermastbark Passat (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern !)
Enthält Anlagen
VO/2014/01472  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 5 betr. Einnahmen aus der Werbeaktion IKEA (Anfrage von AM Mählenhoff am 11.03.14)      
N 11.2     Anfrage von Herrn Zander betr. LHG Hafenbüro in St. Petersburg      
N 11.3     Anfrage von Herrn Rathcke betr. Werbeaktionen eines Veranstalters in Travemünde      
N 12     Berichte      
N 12.1     Prüfung des Gesellschaftsvertrags der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG) und des LHG-Beteiligungsvertrags      
N 12.2     Bericht über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters; hier: Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Nachtigallensteg      
N 12.3     Bericht zum aktuellen Sachstand nach Einführung des Kommunalen Förderbudgets 2011-2014 in der Hansestadt Lübeck für den sozialen Wohnungsbau      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Soziale Sicherung      
N 13.2     Verkauf eines Grundstücks im Heiweg      
N 13.3     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde      
N 13.4     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes      
N 13.5     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Schulunterrichts      
N 13.6     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,00 EUR Johanneum, Bei St. Johannis 1-3, Trennsystem, Entwässerung      
N 13.7     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck - Gewerk A: Statische Sicherung/Klimatisierung Bürgerschaftssaal - Gewerk B: Sanierung der Nordfassade      
N 13.8     Beginn der Ausschreibung zum Bau des Bezirksspielplatzes Beethovenstraße (5.660)      
N 13.9     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,- EUR - Sanierung Rathaus, Breite Str. 64, Lübeck: - A: Statische Sicherung/Klimatisierung Bürgerschaftssaal - B: Sanierung der Nordfassade - C: Sanierung der gotischen Südfassade      
N 13.10     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000,00 EUR - Ersatzneubau Feuer- und Rettungswache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße, 23569 Lübeck      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse