Tagesordnung - 39. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 39. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift 08.07.2025 öffentlicher Teil
Niederschrift 22.07.2025 öffentlicher Teil
Protokoll öffentlicher Teil 09.09.25
Präsentation Aufgabenkritik und Ideenmanagement

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Niederschrift liegt vor)
SI/2025/765  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2025 (Niederschrift liegt vor)
SI/2025/766  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2025 (Niederschrift liegt vor)
SI/2025/767  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu dem Projekt GreenKayak (Zurückgestellt am 24.06.2025)
VO/2025/14336  
Ö 3.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Projekt GreenKayak
VO/2025/14336-01  
Ö 3.2     AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Gleichstellung in Führungspositionen der Hansestadt sicherstellen: Teilzeit, Jobsharing (Zurückgestellt am 14.01.2025)
VO/2024/13820  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Gleichstellung in Führungspositionen der Hansestadt sicherstellen: Teilzeit, Jobsharing
VO/2024/13820-01  
Ö 3.2.2  
AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) zu VO/2024/13820-01: Antwort auf Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann, Gleichstellung in Führungspositionen der Hansestadt sicherstellen: Teilzeit, Jobsharing (Es wird darum gebeten, den TOP 3.2 unter TOP 8 Gleichstellung zu behandeln)
VO/2025/14596  
Ö 3.3  
NEU: Mündl. Anfrage AM Fürther zu der Anfrage aus dem Hauptausschuss vom 22.07.2025    
Ö 3.4  
NEU: Mündl. Anfrage von AM Zahn zu Haushaltseinsparungen 2026    
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Nachfrage von AM Dr. Flasbarth zur Beantwortung von Anfragen aus vergangenen Hauptausschuss Sitzungen    
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Nachfrage von AM Schulte-Ostermann zur Beantwortung einer Anfrage aus der Hauptausschuss Sitzung vom 28.01.2025    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
2. Quartalsbericht zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14485  
Ö 4.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2024 - 1.+2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2025/14479  
Ö 4.3  
Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass
Enthält Anlagen
2024/13648-02-02  
Ö 4.4  
Besetzung der mit Sperrvermerk belegten Planstellen im Stellenplan 2025
VO/2025/14503  
Ö 4.5  
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement (Zurückgestellt am 22.07.2025)
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 4.6  
Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 4.7  
Grobkonzept für den ÖPNV in der Nachtverkehrszeit
Enthält Anlagen
VO/2025/14352  
Ö 4.8  
Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 4.9  
Ergebnisse der Bürger:innenbeteiligung zum VEP
Enthält Anlagen
VO/2025/14412  
Ö 4.10  
Haushaltsumfrage Mobilität 2024/Menschen unterwegs in Lübeck (MuiL)
Enthält Anlagen
VO/2025/14410  
Ö 4.11  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Zurückgestellt am 22.07.2025)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 4.12  
Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030: Ergebnisse des Folgeworkshops vom 07.09.2022 sowie ergänzende Priorisierungen
Enthält Anlagen
0/09309-01-01-01  
Ö 4.13  
Ausbau der Versorgung der städtischen Kindertageseinrichtungen mit eigenen heilpädagogischen Fachkräften und Assistent:innen für heilpädagogische Maßnahmen
VO/2025/14199  
Ö 4.14  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14114  
Ö 4.15  
Ergänzungsbericht zum Bericht VO/2025/14311 Mehrgenerationenhaus Eichholz (Der Bericht wurde von der Verwaltung zurückgezogen!)
VO/2025/14311-01  
Ö 4.16  
Bericht des Bereiches Familienhilfen / Jugendamt zum Qualitätsentwicklungs- und Personalbemessungsprozess 2024/2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14405  
Ö 4.17  
Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtsförderung für die Freiwilligen Feuerwehren
VO/2025/14476  
Ö 4.18  
Bericht zum Kenntnisstand über die Sanierungsnotwendigkeit nach Abschluss der Bestandsanalyse und Grundlagenermittlung für das Theater Lübeck
VO/2025/14519  
Ö 4.19  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt - Sachstand und Maßnahmenpriorisierung (Zurückgestellt am 22.07.2025)
Enthält Anlagen
VO/2024/13609-01  
Ö 4.20  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Zurückgestellt am 22.07.2025)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 4.20.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu Zwischenbericht Raumplanung IV
VO/2025/14014-04  
Ö 4.21  
Zwischenbericht zur Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
2024/13808-03-01  
Ö 4.22  
Vorstellung des städtischen Ideenmanagements und des Prozesses für eine strukturierte verwaltungsinterne Aufgabenkritik (Hierzu werden Frau Philipp und Herr Dr. Ivens anwesend sein)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushalt 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 5.2  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14319  
Ö 5.3  
Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde (Zurückgestellt am 09.09.2025 - Hierzu wird Herr Kirchhoff anwesend sein)
Enthält Anlagen
VO/2025/14056  
Ö 5.4  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Produkte Entgeltermäßigung, Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa
VO/2025/14465  
Ö 5.5  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung "Heiligen-Geist-Hospital" für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14483  
Ö 5.6  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2024 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Senior:InnenEinrichtungen in 2025
VO/2025/14493  
Ö 5.7  
Aufhebung eines Sperrvermerks (Liegt nun vor)
VO/2025/14460  
Ö 5.8  
Preistarif der Museen der Hansestadt Lübeck - Anpassung der Ticketpreise für Erwachsene
Enthält Anlagen
VO/2025/14366  
Ö 5.9  
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025 (Zurückgestellt am 22.07.2025)
Enthält Anlagen
VO/2025/14264  
Ö 5.10  
Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen ab dem Haushaltsjahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14425  
Ö 5.11  
Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte
Enthält Anlagen
VO/2025/14447  
Ö 5.12  
Teilnahme Lübecks im EU-Forschungsprojekt "DISCO-ADAPT"
VO/2025/14461  
Ö 5.13  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss (Zurückgestellt am 22.07.2025)
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
Ö 5.14  
Projektfreigabe "Theater Lübeck - Bestandserhaltende Maßnahmen; Förderprogramm" Beckergrube 16, 23552 Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14517  
Ö 5.15  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (Zurückgestellt am 10.12.2024)
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.16  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 20.05.2025)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.17  
Elbe-Lübeck-Kanal - Positionierung der Hansestadt Lübeck zur Aktivierung des vorhandenen Transportpotenzials auf dem Elbe-Lübeck-Kanal
Enthält Anlagen
VO/2025/14431  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Überweisung in den HA und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 22.07.2025)
VO/2025/14000-01  
Ö 6.2  
AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck (Überwiesen zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 09.09.2025)
VO/2025/14326  
Ö 6.3  
AT - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Initiative zur Entlastung der Verwaltung kommunales Vorschlagwesen zum Bürokratieabbau auf drei Ebenen (Überwiesen in den HA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 09.09.2025)
VO/2025/14433-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Christopher Lötsch (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Thorsten Fürter (FDP): Erstellung eines Konzepts zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Stadtverwaltung Lübeck
VO/2025/14550  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14386  
Ö 8.2  
2. Lübecker Aktionsplan Gleichstellung | Queer
Enthält Anlagen
VO/2025/14385  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Niederschrift liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2025 (Niederschrift liegt vor)      
N 11.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2025 (Niederschrift liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Mündl. Anfrage von AM Zander: Sachstand zur Ausschreibung für Stadtmöblierung      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht 2/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13.2     Bericht über die Jahresabschlüsse 2024 der städtischen Unternehmen      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Kapitaleinlage der Hansestadt Lübeck in die Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH      
N 14.3     Erneute Ausschreibung eines Rahmenvertrages für das Leasing von Fahrrädern für die Beschäftigten der Hansestadt Lübeck      
N 14.4     Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00) - Änderungen      
N 14.5     Abschluss einer Vereinbarung mit Possehl Umweltschutz GmbH zur Ablösung von Unterhaltungspflichten in der ehem. Kiesgrube Dummersdorf      
N 14.6     Gründung der Windpark Binnen GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck Energie GmbH      
N 14.7     Anmietung Otto-Mortzfeld-Schule - Beethovenstraße 20, 23556 Lübeck      
N 14.8     Ausschreibung und Vergabe einer Rahmenvereinbarung zur Reinigung von Schutzbekleidung sowie einer Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Verbrauchsmaterialien des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Lübeck      
N 14.9     Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen und Verkauf von Gebäuden in Lübeck Niendorf      
N 14.9.1     Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zu VO/2025/14471 - Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen und Verkauf von Gebäuden in Lübeck Niendorf      
N 14.10     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR für Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 14.11     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift 08.07.2025 öffentlicher Teil (534 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift 22.07.2025 öffentlicher Teil (483 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Protokoll öffentlicher Teil 09.09.25 (588 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich Präsentation Aufgabenkritik und Ideenmanagement (1623 KB)