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Vorlage - VO/2025/14014-04  

Betreff: AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu Zwischenbericht Raumplanung IV
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2025/14014
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Entscheidung
23.09.2025 
39. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag


Der Hauptausschuss nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis und beschließt:

  1. Die Variante 4 aus dem Zwischenbericht Raumplanung IV wird weiterverfolgt. Die Verwaltung wird aufgefordert, die erforderlichen Mittel haushälterisch zu ordnen. Vor jedem Einzelvorhaben der Variante 4 ist eine separate Projektfreigabe politisch zu beschließen.
  2. Die Kostenschätzungen für die Erweiterung / Umbau der Standorte Mühlendamm 10-14 und Dr. Julius Leber-Str. 46-48 sind zu aktualisieren und dem nächsten Zwischenbericht beizulegen.
  3. Die Verwaltung erstellt jährlich nach der Sommerpause einen Bericht über den Umsetzungsstand in einer Soll-/Ist-Analyse inkl. Hintergründen und Begründungen bzgl. etwaiger Veränderungen bzw. Verzögerungen.
  4.  Innerhalb der Umsetzungszeit sind weitere Interimslösungen / Büroraumanmietungen ausgeschlossen.
  5. Der Verwaltungsstandort Schildstraße 12-14 wird aufgegeben, die Verwaltung prüft, wo die Arbeitsplätze für die Verwaltung möglichst an einem der bestehenden Standorte untergebracht werden kann.


 

Begründung

Erfolgt mündlich.
 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2025/14014   Zwischenbericht Raumplanung IV   5.651 - Gebäudemanagement   Bericht öffentlich
VO/2025/14014-01   Antwort auf Nachfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) zum Zwischenbericht Raumplanung IV   1.103 - Digitalisierung, Organisation und Strategie   Antwort auf Anfrage öffentlich
VO/2025/14014-02   Antwort auf Anfrage des AM Mauritz (CDU) zum Zwischenbericht Raumplanung IV - Darstellung der Variante 4 (VO/2025/14014)   5.651 - Gebäudemanagement   Antwort auf Anfrage öffentlich
VO/2025/14014-04   AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu Zwischenbericht Raumplanung IV   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2025/14014-05   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: Antrag zu Zwischenbericht Raumplanung IV   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   interfraktioneller Antrag