Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:07 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 10.10.2016
SI/2016/770  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 33.06.00 - Mecklenburger Landstraße 49 - 67 (Lübeck - Travemünde - Priwall) Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/04175  
Ö 2.2  
Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04224  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck von 2014 (1. Bericht zur Umsetzung)
Enthält Anlagen
VO/2016/04219  
Ö 3.2  
Jahresbericht 2015 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/04221  
Ö 3.3  
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Einziehung des öffentlichen Parkplatzes Auf dem Baggersand mit einem Randstreifen der Travemünder Landstraße und zweier öffentlicher Wege (5.660).
Enthält Anlagen
VO/2016/04268  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand laufende Baumaßnahmen beim GMHL    
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Prioritäten bei B-Plänen    
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Hubbrücke    
Ö 4.3     Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Kunst im öffentlichen Raum Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Sitzung der Bürgerschaft vom 29. September 2016 (VO/2016/04145)
VO/2016/04269  
Ö 5.3.2  
Einwohnerversammlung: Änderung der Bebauung im Bereich der Alten Wasserkunst zur Erhaltung eines Baumes von besonderer Bedeutung Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016 - Sitzung der Bürgerschaft vom 29. September 2016 (VO/2016/04002)
VO/2016/04325  
Ö 5.3.3  
Einwohnerversammlung: Fußgängerampel / Zebrastreifen auf der Seite Willy-Brandt-Allee (Drehbrücke) wird installiert Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016 - Sitzung der Bürgerschaft vom 29. September 2016 (VO/2016/04011)
VO/2016/04327  
Ö 5.3.4  
Einwohnerversammlung: Verbindung zwischen den Straßen An der Obertrave und Mühlendamm - über den Hof des Baudezernats Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016 - Sitzung der Bürgerschaft vom 29. September2016 (VO/2016/04006)
VO/2016/04326  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 10.10.2016      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.2.2     Mündliche Mitteilung (5.610): Generelle Anwendung des Stellplatznachweises bei Bauvorhaben      
N 6.2.3     Mündliche Mitteilung (5.610): Arbeitslast in der Bauverwaltung      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee      
N 9.2     Mietvertrag für den Standort Dr.-Julius-Leber-Straße 75 zur Unterbringung von Flüchtlingen      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse