Rathaus

Dienstag 12.03.2024

Auszug - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung

	Sitzung des Bauausschusses
TOP:	Ö 1.2
Gremium:	Bauausschuss	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Mo, 07.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:07	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

Die Verwaltung bittet um Aufnahme der folgenden Tagesordnungspunkte:

Öffentlicher Teil:

3.3.	Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß §8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Einziehung des öffentlichen Parkplatzes Auf dem Baggersand mit einem Randstreifen der Travemünder Landstraße und zweier öffentlicher Wege (5.660).	VO/2016/04268
4.2.3	Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Hubbrücke
5.3.2	Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016: Änderung der Bebauung im Bereich der Alten Wasserkunst zur Erhaltung eines Baumes von besonderer Bedeutung	VO/2016/04325

5.3.3	Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016: Fußgängerampel / Zebrastreifen auf der Seite Willy-Brandt-Allee (Drehbrücke)	VO/2016/04327

5.3.4	Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016: Verbindung zwischen den Straßen An der Obertrave und Mühlendamm)	VO/2016/04326

Herr Quirder beantragt für die SPD-Fraktion den TOP 2.2 (Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017) heute zu beraten und auf die nächste Bauausschusssitzung am 21.11.2016 zu vertagen.

Der Bauausschuss beschließt die Tagesordnung mit den Änderungen unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit der Vorlagen und Berichte sowie die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP - wie vorab besprochen einstimmig.