Auszug - Neue Anfragen  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 07.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:07 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

5.2.1Haerderhaus Wahmstraße / Breite Straße (Herr Rostkowski) – 5.610

(Per Mail vom 04.11.2016)

Im alten Haerderhaus Wahmstraße / Breite Straße hat das vor wenigen Monaten eröffnete Bekleidungsgeschäft fünf Fenster vollflächig beklebt, auch mit Werbeschrift, und verstößt damit gegen § 6.2 der im Sommer verabschiedeten Werbeanlagensatzung.

Ich hätte gerne von der Verwaltung gewusst, ob hier eine Ausnahmegenehmigung vorliegt und wenn ja, warum oder ob die 12-monatige Übergangsregelung angewendet wird.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen stattfinden.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.2Kühnefabrik in Schlutup (Herr Lötsch) – 5.610

Herr Lötsch möchte wissen, ob es einen neuen bzw. aktuellen Sachstand zur ausgebrannte ehemaligen Kühnefabrik in Schlutup gibt. Vor dem ausgebrannten Gebäude würden die Brandreste noch auf dem eingezäunten Fußweg liegen.

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen stattfinden.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.3Bauvorhaben „Lange Reihe“ (Herr Howe)

Herr Howe möchte wissen, wann das Bauvorhaben „Lange Reihe“ im Bauausschuss vorgestellt werde.

Abschließende Antwort:

Herr Lötsch verweist auf die Sitzung des Bauausschusses am 10.10.2016 (TOP 6.2.1).

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.4Gefällte Bäume beim AJA-Hotel (Herr Howe) – 5.610 / 5.660

Herr Howe möchte wissen, wie viele Bäume für das Bauvorhaben AJA-Hotel in Travemünde gefällt wurden und ob auch im öffentlichen Raum Bäume gefällt worden seien und wenn ja, warum.

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen stattfinden.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.5Lichterketten an den Winterlinden (Herr Howe) – 5.660

Herr Howe möchte wissen, warum Herr Lukas vom LTM die Lichterketten an den Winterlinden entfernen lassen werde, zumal eine eventuelle Fällung dieser ggf. erst nach Weihnachten realisierbar sei und ob der Bereich Stadtgrün und Verkehr durch seine Kolonnen Amtshilfe leisten werde.

Abschließende Antwort:

Herr Dr. Klotz führt aus, dass der Bereich Stadtgrün und Verkehr in diesem Sinne keine Amtshilfe leisten werde. Die LTM habe dafür eine Firma beauftragt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.6Polizei / AKV (Herr Lötsch)

Herr Lötsch möchte wissen, wie der Sachstand bezüglich der Teilnahme der Polizei an den AKV-Sitzungen sei.

Abschließende Antwort:

Herr Senator Boden berichtet, dass es Gespräche mit einem Kompromiss gegeben habe. Die Polizei entscheidet unter verkehrsrelevanten Sicherheitsaspekten selbständig, wann sie an den Sitzungen des AKV teilnehme.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.7Flüchtlingsunterkunft Ostseestraße (Herr Dr. Eymer) FBC / FB2

Herr Dr. Eymer möchte wissen, wann die Flüchtlingsunterkunft in der Ostseestraße in Travemünde bezugsfertig sein werde.

Zwischenantwort:

Herr Senator Boden teilt mit, dass er diese Anfrage zur Beantwortung an den zuständigen FB2 weiter geben werde.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.8Johannes-Kepler-Gelände / Sternwarte (Herr Ramcke) – 5.610

Herr Ramcke möchte wissen, wie weit die B-Planänderungen bzw. die Abfolge / Stand der Dinge auf dem Johannes-Kepler-Gelände sei, dass von der KWL erschlossen werden soll, und ob es eine Zwischenlösung für die Sternwarte gäbe.

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen stattfinden.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.9Hinweisschilder Grenzmuseum (Herr Leber)5.610

Herr Leber möchte wissen, wie der Stand der Dinge bei den Hinweisschildern zum Grenzmuseum sei.

Abschließende Antwort:

Frau Drochner weist darauf hin, dass es wahrscheinlich zur nächsten Sitzung des Bauausschusses diesbezüglich eine Beantwortung der Anfrage geben werde.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

5.2.10Umgestaltung An der Untertrave (Herr Voht) – 5.610

Herr Voht möchte von der Verwaltung aufgezeigt haben, in welcher Höhe bisher Kosten für die Planung für die Umgestaltung An der Untertrave angefallen seien und welche Kosten davon vergebens seien, wenn es zu keiner Umgestaltung kommen werde.

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Anfrage zu einer der nächsten Sitzungen stattfinden.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.