Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 18.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
TOP3.2.2_ Waffenbehörde Lübeck_Statistik 2024
TOP 4.2_Statusliste_Klimaanpassungsmaßnahmen_2024_gesamt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2025
SI/2025/801  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Teilnahme des Polizeibeirates am Ausschuss    
Ö 3.1.2  
Sitzung am 13.05.2025 - Verlegung des Sitzungsortes    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung Klima-Fördermittelmanagement    
Ö 3.2.2  
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Sachstand der Aufforstungsgenehmigung in Niendorf    
Ö 3.2.4  
Waffenverbot im ÖPNV    
Ö 3.2.5  
Waffenbehörde Lübeck - Statistik 2024    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Winterdienst - Einsatz von Salzlauge    
Ö 3.3.2  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zu VO/2024/13799: Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
VO/2024/13799-02  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
AM Katja Mentz (GAL): Parken auf Gehwegen in Kücknitz /Rangenberg
VO/2025/13961  
Ö 3.4.2  
AM Katja Mentz (GAL): Anfrage zu Queerfeindlichkeit, Prävention und Schutz
VO/2025/13968  
Ö 3.4.3  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Mehrwegangebotspflicht
VO/2025/13954  
Ö 3.4.4  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Runder Tisch Mehrweg
VO/2025/13955  
Ö 3.4.5  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Papieratlas 2024/2025
VO/2025/13956  
Ö 3.4.6  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chemikalien im Meeresschaum
VO/2025/13969  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Eine Untersuchung von greenpeace, über die in den LN vom 4.2.25 berichtet wurde, hatte PFAS, die sog. Ewigkeitschemikalien im Meeresschaum an der Ostsee in Kühlungsborn und Boltenhagen nachgewiesen.

Dazu habe ich folgende Fragen:

1. Sind dem Umweltamt für die Lübecker Ostseestrände Untersuchungen auf PFAS bekannt oder wurden diese bereits selbst vorgenommen und welche Ergebnisse liegen vor? 

  • Falls nicht, sind Untersuchungen geplant? In welchem Rhythmus?

In Dänemark und den Niederlanden warnen die Behörden vor dem Kontakt mit Meeresschaum und erklären, wie man sich nach einem Strandbesuch dekontaminiert. 

Das Landesgesundheitsamt Niedersachsen sieht "kein gesundheitliches Risiko beim Baden, Schwimmen und Spielen im Meer" greenpeace dagegen empfiehlt "wie in den Nachbarländern sollten die Behörden dazu auffordern, nach dem Kontakt mit Meeresschaum die betroffenen Hautstellen mit klarem Wasser gründlich abzuwaschen." 

2. Wie lautet die Empfehlung für die Lübecker Ostseestrände?


 

   
    18.02.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:


Eine Untersuchung von greenpeace, über die in den LN vom 4.2.25 berichtet wurde, hatte PFAS, die sog. Ewigkeitschemikalien im Meeresschaum an der Ostsee in Kühlungsborn und Boltenhagen nachgewiesen.

Dazu habe ich folgende Fragen:

1. Sind dem Umweltamt für die Lübecker Ostseestrände Untersuchungen auf PFAS bekannt oder wurden diese bereits selbst vorgenommen und welche Ergebnisse liegen vor? 

  • Falls nicht, sind Untersuchungen geplant? In welchem Rhythmus?

In Dänemark und den Niederlanden warnen die Behörden vor dem Kontakt mit Meeresschaum und erklären, wie man sich nach einem Strandbesuch dekontaminiert. 

Das Landesgesundheitsamt Niedersachsen sieht "kein gesundheitliches Risiko beim Baden, Schwimmen und Spielen im Meer" greenpeace dagegen empfiehlt "wie in den Nachbarländern sollten die Behörden dazu auffordern, nach dem Kontakt mit Meeresschaum die betroffenen Hautstellen mit klarem Wasser gründlich abzuwaschen." 

2. Wie lautet die Empfehlung für die Lübecker Ostseestrände?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.
 

Ö 3.4.7  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baumkürzung und Holzentnahme an der Straße Am Schellbruch
VO/2025/13970  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2024 des Kommunalen Ordnungsdiensts
Enthält Anlagen
VO/2025/13974  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Umsetzung der Klimaanpassungsmaßnahmen im Jahr 2024 und Gründachförderung
Enthält Anlagen
VO/2025/13976  
Ö 4.3  
Notfallsanitäterschule
Enthält Anlagen
VO/2024/13637  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Kommunale Wärmeplanung
Enthält Anlagen
VO/2024/13808  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AfD: Aussetzung Masterplan Klimaschutz (Abschließende Überweisung.)
VO/2025/13900  
Ö 6.2  
SPD & FW: Evaluation des Klimaanpassungskonzepts "Lübeck sorgt vor" (Abschließend überwiesen.)
VO/2024/13102  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Kevin Kleinert (CDU): ÄA Kommunale Wärmeplanung
VO/2024/13808-02  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2025      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Sachstand zur Bewertung der Feuerwehrhäuser      
N 12.2     Sicherheitskonzept      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes sowie Beschaffung von beweglichen Ausstattungsgegenständen der Rettungsdienstfahrzeuge      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     Frostschäden an einem Löschfahrzeug      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP3.2.2_ Waffenbehörde Lübeck_Statistik 2024 (134 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 4.2_Statusliste_Klimaanpassungsmaßnahmen_2024_gesamt (1032 KB)