Auszug - AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Papieratlas 2024/2025
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau von Gerlach-Zapf beantwortet die Anfrage mündlich. Unter anderem teilt Frau von Gerlach-Zapf mit, dass in Vorbereitung der Teilnahme zum Papieratlas 2024 feststellt worden sei, dass die erreichte Nutzungsquote mit dem Siegel „Blauer Engel“ in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck unzureichend gewesen sei. Aus diesem Grund sei von der Teilnahme am Wettbewerb 2024 abgesehen worden. Die Bereiche und Schulen seien verpflichtet worden, zukünftig Papiersorten mit dem Zertifikat „Blauer Engel“ zu verwenden. Der FB 1 würde aktuell die Nutzungsquote für das Kalenderjahr 2024 ermitteln. Seitens der Hansestadt Lübeck sei eine Teilnahme für den Papieratlas 2025 geplant.
Anfrage:
Der Papieratlas hat sich als ein zentrales Instrument etabliert, um die Fortschritte und den Einsatz nachhaltiger Papierbeschaffung in öffentlichen Institutionen zu messen. Die steigende Beteiligung zeigt die wachsende Relevanz dieses Wettbewerbs, auch im Hinblick auf den Klimaschutz.
2023 wurde von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Hansestadt Lübeck die Teilnahmebedingungen des Papieratlas überprüft habe und strukturelle Veränderungen erforderlich seien, um eine Teilnahme zu ermöglichen. Der Bürgermeister hatte entsprechende Maßnahmen innerhalb der Verwaltung beauftragt, und eine Teilnahme für 2024 wurde angekündigt. Dennoch hat Lübeck erneut nicht am Papieratlas teilgenommen, während Kommunen wie Kiel und Flensburg weiterhin vertreten sind.
Da die nachhaltige Beschaffung auch ein wesentlicher Bestandteil des Masterplans Klimaschutz ist, bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
- Warum hat Lübeck trotz der im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung angekündigten Teilnahme am Papieratlas 2024 nicht teilgenommen?
- Welche konkreten strukturellen oder organisatorischen Hindernisse haben dies verhindert?
- Ist eine Teilnahme am Papieratlas 2025 vorgesehen?
- Falls ja, welche Maßnahmen sind geplant, um die Teilnahme sicherzustellen?
- Falls nein, welche Gründe sprechen dagegen?
Wir bitten die Verwaltung, die Fragen zeitnah zu beantworten.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.