Auszug - AfD: Aussetzung Masterplan Klimaschutz
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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AM Stappen erläutert den Antrag. Auf Nachfrage der Vorsitzenden gibt es keine Wortmeldungen.
Die Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.
AM Kleinert war während der Abstimmung nicht anwesend.
Beschluss:
Der Masterplan Klimaschutz wird vorerst bis zum Jahr 2030 ausgesetzt.
Laufende Maßnahmen werden abgeschlossen, nicht gesetzlich vorgeschriebene Maßnahmen ausgesetzt bzw. gestrichen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 1 | |
Nein-Stimmen | 13 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung lehnt mehrheitlich den Antrag ab.