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Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 18.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2025
SI/2025/801  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung Klima-Fördermittelmanagement    
Ö 3.2.2  
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Sachstand der Aufforstungsgenehmigung in Niendorf    
Ö 3.2.4  
Waffenverbot im ÖPNV    
Ö 3.2.5  
Waffenbehörde Lübeck - Statistik 2024    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Winterdienst - Einsatz von Salzlauge    
Ö 3.3.2  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zu VO/2024/13799: Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
VO/2024/13799-02  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
AM Katja Mentz (GAL): Parken auf Gehwegen in Kücknitz /Rangenberg
VO/2025/13961  
Ö 3.4.2  
AM Katja Mentz (GAL): Anfrage zu Queerfeindlichkeit, Prävention und Schutz
VO/2025/13968  
Ö 3.4.3  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Mehrwegangebotspflicht
VO/2025/13954  
Ö 3.4.4  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Runder Tisch Mehrweg
VO/2025/13955  
Ö 3.4.5  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Papieratlas 2024/2025
VO/2025/13956  
Ö 3.4.6  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chemikalien im Meeresschaum
VO/2025/13969  
Ö 3.4.7  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baumkürzung und Holzentnahme an der Straße Am Schellbruch
VO/2025/13970  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2024 des Kommunalen Ordnungsdiensts
Enthält Anlagen
VO/2025/13974  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Umsetzung der Klimaanpassungsmaßnahmen im Jahr 2024 und Gründachförderung
Enthält Anlagen
VO/2025/13976  
Ö 4.3  
Notfallsanitäterschule
Enthält Anlagen
VO/2024/13637  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Kommunale Wärmeplanung
Enthält Anlagen
VO/2024/13808  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AfD: Aussetzung Masterplan Klimaschutz (Abschließende Überweisung.)
VO/2025/13900  
Ö 6.2  
SPD & FW: Evaluation des Klimaanpassungskonzepts "Lübeck sorgt vor" (Abschließend überwiesen.)
VO/2024/13102  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Der Bürgermeister wird aufgefordert der Bürgerschaft zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts ‚Lübeck sorgt vor bis zur Septembersitzung 2024 zu berichten. Es ist insbesondere zu berichten, welche Maßnahmen in den ersten vier Jahren des Konzepts bereits umgesetzt werden konnten. Es ist eine Zeitplanung zur weiteren Umsetzung des Konzepts vorzulegen. Ferner ist zu berichten, welche Anpassung des Konzeptes die Verwaltung nach den ersten vier Jahren vorschlägt.“
 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    28.03.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    21.05.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

„Der Bürgermeister wird aufgefordert der Bürgerschaft zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts ‚Lübeck sorgt vor‘ bis zur Septembersitzung 2024 zu berichten. Es ist insbesondere zu berichten, welche Maßnahmen in den ersten vier Jahren des Konzepts bereits umgesetzt werden konnten. Es ist eine Zeitplanung zur weiteren Umsetzung des Konzepts vorzulegen. Ferner ist zu berichten, welche Anpassung des Konzeptes die Verwaltung nach den ersten vier Jahren vorschlägt.“
 

   
    18.02.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

„Der Bürgermeister wird aufgefordert der Bürgerschaft zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts ‚Lübeck sorgt vor‘ bis zur Septembersitzung 2024 zu berichten. Es ist insbesondere zu berichten, welche Maßnahmen in den ersten vier Jahren des Konzepts bereits umgesetzt werden konnten. Es ist eine Zeitplanung zur weiteren Umsetzung des Konzepts vorzulegen. Ferner ist zu berichten, welche Anpassung des Konzeptes die Verwaltung nach den ersten vier Jahren vorschlägt.“
 

 

 

Der Antrag wurde von AM Zahn (SPD) zurückgezogen.
 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Kevin Kleinert (CDU): ÄA Kommunale Wärmeplanung
VO/2024/13808-02  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2025      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Sachstand zur Bewertung der Feuerwehrhäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes sowie Beschaffung von beweglichen Ausstattungsgegenständen der Rettungsdienstfahrzeuge      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse