Tagesordnung - 41. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 41. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:29 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift 23.09.25 öffentl. Teil
Niederschrift 14.10.25 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2025 (Liegt vor)
SI/2025/768  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.10.2025 (Liegt vor)
SI/2025/769  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Freiwillige Weiterbeschäftigung von Pensionär*innen und Rentner*innen bei der HL (Zurückgestellt am 25.03.2025)
VO/2025/14115  
Ö 3.1.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Freiwillige Weiterbeschäftigung von Pensionär*innen und Rentner*innen bei der HL
VO/2025/14115-01  
Ö 3.2     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unwahrheiten des Bürgermeisters in Bürgerschaftssitzung
VO/2023/12840  
Ö 3.2.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unwahrheiten des Bürgermeisters in Bürgerschaftssitzung
VO/2023/12840-01  
Ö 3.3     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Kommunalen Zuschuss für die Messe GO.GRØØN
VO/2025/14497  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Kommunalen Zuschuss für die Messe GO.GRØØN
VO/2025/14497-01  
Ö 3.4     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderungen (Zurückgestellt am 28.05.25)
VO/2024/13314  
Ö 3.4.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Einbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderungen (VO/2024/13314)
VO/2025/14629  
Ö 3.5     AM Christopher Lötsch: Inkrafttreten der Investitionskostenrichtlinie der Landesregierung zum Ganztag am 17.06. (Zurückgestellt am 25.06.2024)
VO/2024/13407  
Ö 3.5.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Christopher Lötsch: Inkrafttreten der Investitionskostenrichtlinie der Landesregierung zum Ganztag (VO/2024/13407)
VO/2025/14630  
Ö 3.6     Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Gesamtkostenplan Sanierung VZM (Zurückgestellt am 30.04.2024)
VO/2024/13190  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Gesamtkostenplan Sanierung VZM
VO/2024/13190-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Anfrage des AM Bernhard Simon im Hauptausschuss am 30.04.2024 (VO/2024/13190):

 

Der lokalen Presse war zu entnehmen, dass die Sanierung des Verwaltungszentrums hllentor (VZM) voraussichtlich Investitionen in Höhe von 58 Mio. Euro erforderlich macht.

 

Aus älteren Vorlagen und dem interaktiven Haushalt sind r die Jahre 2019 bis 2024 ledig- lich Planansätze für Teilmaßnahmen zu entnehmen, z. B. für

-          Herrichtung der ehemaligen Kantine als Ausweich-roflächen“

-          Brandschutz

-          Raumplanung

-          Notstrom

Die geplanten Investitionen der Jahre 2019 2024 betragen in Summe ca. 8,2 Mio. Euro (Summe der Planansätze der jeweiligen Jahre). Weitere 6,4 Mio. Euro sind in der mittelfristi- gen Investitionsplanung für die Jahre 2025 2027 ausgewiesen.

 

In diesem Zusammenhang wird der rgermeister um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

 

  • In welchem Umfang wurden die o. g. Planvolumina r Investitionen bisher umgesetzt?
  • Wann, wo (welches Gremium) und in welchem Umfang wurde zuletzt über die geplante Gesamtmaßnahme berichtet (z. B. Maßnahmen nach Gewerken, Investitionsvolumen gesamt und nach Gewerken, Umsetzungsdauer)?
  • Welcher ggf. zusätzliche Aufwand ist erforderlich, um energetische Sanierungen in einem Umfang vorzunehmen, der die Gebäude in einen Zustand versetzt, der unseren angestrebten Klimazielen gerecht wird?
  • In welchem Umfang sind Steigerungen bei den Baukosten r erst in den Folgejahren zu vergebende Aufträge eingepreist?
  • Welches Investitionsvolumen je qm Nutzfläche (ohne Keller) ist r die Gesamtmaßnahme erforderlich?
  • Welches Investitionsvolumen je qm Nutzfläche (ohne Keller) und absolut re r einen Neubau mit vergleichbaren Flächen erforderlich?
  • In welchem Umfang ließen sich die hrlichen Betriebskosten durch einen zeitgemäßen Neubau gegenüber dem sanierten VZM reduzieren (näherungsweise %-Angabe)?
  • Mit welcher Restnutzungsdauer r das VZM (nach erfolgter Sanierung) rechnet die Verwaltung?

 

 

   
    11.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 3.6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 3.7  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Straffung von Klimaschutz-Kampagnen
VO/2025/14661  
Ö 3.8  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Management der Gasnetzstilllegung in Lübeck
VO/2025/14674  
Ö 3.9  
AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Sachstand Finanzierungskonzept Heiligen-Geist-Hospital
3/12669-02-01-01  
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Anfrage des BM Voht: Bearbeitungsstand Wasserstoff für Lübeck (Anfrage VO/2025/13994)    
Ö 3.11  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Ergänzende Anfrage zur mündl. Anfrage des BM Voht: Bearbeitungsstand Wasserstoff für Lübeck (Anfrage VO/2025/13994)    
Ö 3.12  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Vorlagezeitpunkt der erbetenen Korrektur zu der Antwort auf die Anfrage des AM Zander zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (VO/2024/14354-01)    
Ö 3.13  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Schulte-Ostermann: Nachfrage zu der Antwort VO/2025/14630    
Ö 3.14  
NEU: Mündl. Anfrage des BM Voht: Vorlagezeitpunkt der Antwort zu der Anfrage zu Überlastungsanzeigen in der Verwaltung (VO/2025/14455)    
Ö 3.15  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Lübecker Projekte für die "Sportmilliarde"    
Ö 3.16  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Stopp von Bauprojekten an Lübecker Schulen    
Ö 3.17  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Neuregelung der Vergabe von Schulplätzen    
Ö 3.18  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Nicht weiterverfolgte Projekte des GMHL in 2026    
Ö 3.19  
NEU: Mündl. Mitteilung des Senators Hinsen: Beantwortung einer Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Arbeitsstand der Fernwärmeplanung durch den Bericht 2024/13808-03-01    
Ö 3.20  
NEU: Mündl. Mitteilung des städt. Kämmerers: Verteilung des 500 Milliarden EUR Sondervermögens in Schleswig-Holstein    
Ö 3.21  
NEU: Mündl. Mitteilung des Beiratsmitglieds Schellbach: Einbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht i.S. Fachaufsichtliche Prüfung der rechtskonformen Sachbearbeitung durch die HL
Enthält Anlagen
VO/2025/14680  
Ö 4.1.1  
Antrag des AM Thorsten Fürter (FDP), AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Axel Flasbarth (BÜ90/die GRÜNEN) zu VO/2025/14680 Bericht i.S. Fachaufsichtliche Prüfung der rechtskonformen Sachbearbeitung durch die HL
VO/2025/14680-01  
Ö 4.2  
Zwischenbericht zur Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
2024/13808-03-01  
Ö 4.3  
Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 4.4  
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 4.5  
Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 4.6  
Ergebnisse der Bürger:innenbeteiligung zum VEP (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14412  
Ö 4.7  
Weiterentwicklung des Schleswig-Holstein-Tarifs (SH-Tarif) - geplante Änderungen ab dem 01.01.2027
Enthält Anlagen
VO/2025/14413  
Ö 4.8  
Ergebnis der Überprüfung der tarifrechtlichen Eingruppierung der Reinigungskräfte in der Unterhaltsreinigung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14516  
Ö 4.9  
Bericht zum Kenntnisstand über die Sanierungsnotwendigkeit nach Abschluss der Bestandsanalyse und Grundlagenermittlung für das Theater Lübeck (Zurückgestellt am 14.10.25)
VO/2025/14519  
Ö 4.10  
Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein" - Durchlauf 2023
VO/2025/14602  
Ö 4.11  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Vorplanung für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2025/14370  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14525  
Ö 5.2  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2025/14540  
Ö 5.3  
Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14447  
Ö 5.4  
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025 (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14264  
Ö 5.5  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.6  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.7  
Erhaltungsstrategie Fahrbahnen
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Überweisung in den Hauptausschuss und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2025/14000-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dirk Groß (AfD): Überprüfung Finanzen der Hybridfähre "Welt ahoi" durch das Rechnungsprüfungsamt (Zurückgestellt am 14.10.25)
VO/2025/14625  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Fraktion Linke & GAL: Satzungsänderung des Jugendhilfeausschusses (Überwiesen in den Jugendhilfeausschuss und den Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 14.10.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14555  
Ö 9  
Digitalisierung    
Ö 10  
Verschiedenes    
Ö 11  
Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.10.2025 (Liegt vor)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Geschäftliche Verbindungen zwischen der HL und W. Stöcker? (Zurückgestellt am 28.01.25)      
N 13.1.1     AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Geschäftliche Verbindungen zwischen der HL und W. Stöcker?      
N 13.2     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule (Zurückgestellt am 08.05.25)      
N 13.2.1     Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule (Zurückgestellt am 14.10.25)      
N 13.2.2     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachfrage zu VO/2025/14609 Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule      
N 13.3     NEU: Nichtöffentliche Beratung von Fragen an die Geschäftsführung der Stadtwerke Lübeck zur Priwallfähre "Welt ahoi!" im Kontext der Beratung von: AM Dirk Groß (AfD): Überprüfung Finanzen der Hybridfähre "Welt ahoi" durch das Rechnungsprüfungsamt (VO/2025/14625)      
N 13.4     NEU: Mündl. Anfrage des AM Stolzenberg: Vergabe der Flächen des Gutes Niendorf      
N 13.5     NEU: Mündl. Anfrage des AM Stolzenberg: Ausschreibung eines Geländes an der Mecklenburger Landstraße      
N 14     Berichte      
N 14.1     Quartalsbericht 2/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Zurückgestellt am 23.09.25 - Hierzu ist die Geschäftsführung der SWL Gruppe anwesend)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft; Versetzung in den Ruhestand aufgrund Dienstunfähigkeit, Abberufung als Bereichsleitung      
N 15.2     Vergabeverfahren für die Dienstleistung zur archäologischen Bergung und Dokumentation im Lübecker Stadtgebiet      
N 15.3     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
Ö 17.1  
NEU: AM Dirk Groß (AfD): Überprüfung Finanzen der Hybridfähre "Welt ahoi" durch das Rechnungsprüfungsamt Vorlage: VO/2025/14625    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 2 öffentlich Niederschrift 23.09.25 öffentl. Teil (910 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Niederschrift 14.10.25 öffentl. Teil (684 KB)