Auszug - NEU: Mündl. Anfrage des AM Schulte-Ostermann: Nachfrage zu der Antwort VO/2025/14630  

AM Schulte-Ostermann fragt im Zusammenhang mit der Antwort VO/2025/14630 auf eine Anfrage von AM Lötsch unter TOP 3.5 und 3.5.1 danach, aus welchen Gründen die Umsetzung der Maßnahmen im Förderzeitraum bis 2029 als nicht machbar eingestuft worden seien, sodass keine Förderanträge für Baumaßnahmen gestellt werden konnten.

Senatorin Hagen teilt mit, dass sie davon ausgehe, dass die fraglichen Projekte allesamt keine realistische Umsetzungsperspektive hatten.

                           Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage und die Antwort zur Kenntnis.